Beschluss:

Dem von der Verwaltung vorgelegten Sanierungsprogramm für Grün- und Parkanlagen wird - soweit sie den Stadtbezirk I betreffen - zugestimmt. Die vorgeschlagenen Maßnahmen sind, abhängig von der Verfügbarkeit entsprechender Budgetmittel, Zug um Zug durchzuführen. Die Mittelfreigabe für die jeweils erforderlichen Haushaltsmittel wird für die Finanzstelle PN 1305 (Finanzposition 720000) erteilt.

Die Beschlussfassung erfolgt unter dem Vorbehalt der Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel. Bis zur Kostengrenze von 30 000 Euro betrachtet die Verwaltung die Einzelmaßnahmen als Geschäft der laufenden Verwaltung. Die jeweilige Bezirksvertretung wird vorab über z.d.A.: Rat informiert. Für alle Projekte, deren Kosten über 30 000 Euro liegen oder bei denen sich im Laufe der langfristig angelegten Umsetzung nennenswerte Änderungen zu dem vorgestellten Programm ergeben, wird die Verwaltung einzelne Beschlussvorlagen einbringen.

- einstimmig -