Beschlussentwurf:
Die Bezirksvertretung II stimmt den vorgeschlagenen Maßnahmen zur Sanierung der Grünanlagen im Bereich des Silbersees zu. Die Kosten werden auf 100.000 Euro festgesetzt. Die Mittelfreigabe für Innenauftrag 6700130505101, Sachkonto 523101 wird in dieser Höhe erteilt. Die Beschlussfassung erfolgt unter dem Vorbehalt entsprechender Freigabe der Haushaltsmittel durch die Bezirksregierung Köln.
gezeichnet:
Mues
Begründung:
Mit der Vorlage Nr. 0492/2010 –Sanierungsprogramm Grün- und Parkanlagen ab 2010- wurde im Stadtbezirk II auch unter lfd. Nr. 2.1 die Sanierung der Grünanlagen im Bereich des Silbersees vorgestellt und am 29.06.2010 von der Bezirksvertretung II beschlossen.
Die größeren Maßnahmen wurden damals unter dem Vorbehalt beschlossen, dass zuvor noch einmal eine konkrete Beschlusslage durch die Bezirksvertretung herbeigeführt wird.
Nettobaukosten |
83.570,00 € |
MWSt., Aufrundung |
16.430,00 € |
Bruttobausumme |
100.000,00 € |
Die Maßnahme soll ab Oktober 2011 begonnen und im Dezember 2011 abgeschlossen werden.
Eine Folgekostenberechnung ist nicht erforderlich, da es sich lediglich um eine umfangreiche Sanierungsmaßnahme handelt, die keinen oder eher reduzierenden Einfluss auf den zukünftigen Unterhaltungsaufwand hat.
Schnellübersicht über die finanziellen Auswirkungen der Vorlage Nr. 1086/2011
Beschluss des Finanzausschusses vom 01.02.2010 und Auflage der
Kommunalaufsicht vom 26.07.2010
Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Frau Keul / 67 / 6716…………………..
Kurzbeschreibung
der Maßnahme und Angaben, ob die Maßnahme durch die Rahmenvorgaben des
Leitfadens des Innenministers zum Nothaushaltsrecht abgedeckt ist.
(Angaben
zu § 82 GO NRW, Einordnung investiver Maßnahmen in Prioritätenliste etc.)
Es handelt sich um eine konsumtive Pflege- und Sanierungsmaßnahme.
Die Pflege- und
Sanierungsmaßnahme wird aus folgenden Gründen durchgeführt:
-
Wegedeckensanierung
zur Beseitigung von Unfallgefahren
-
Rodungsarbeiten
zur Beseitigung von Angsträumen – sicherheitstechnische Aspekte
-
Werterhalt
der Grünanlage
A) Etatisiert unter Finanzstelle(n)
/ Produkt(e)/ Produktgruppe(n):
(Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger
Finanzplanung)
Innenauftrag 670013050101
Sachkonto 523101
B) Finanzielle
Auswirkungen im Jahr der Umsetzung:
(z. B. Personalkosten,
Abschreibungen, Zinswirkungen, Sachkosten etc.)
Keine, da Überholung und Instandsetzung einer vorhandenen Anlage.
C) Finanzielle Folgeauswirkungen ab dem Folgejahr der Umsetzung:
(überschlägige Darstellung
pro Jahr)
Keine, da Überholung und Instandsetzung einer vorhandenen Anlage.
D) Besonderheiten
(ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):
(z. B.: Inanspruchnahme aus
Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation,
Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche
Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss)
keine