Beschlussentwurf:
Der Rat nimmt den in der Anlage beigefügten Sitzungsplan 2012 zur Kenntnis.
gezeichnet:
Buchhorn
Begründung:
Der Sitzungsplan 2012 wurde vorab bereits den Fraktionen sowie Rf. Tietz (DIE LINKE) und Rh. Lindlar (Die PARTEI) zur Kenntnis gegeben.
Noch fehlende Termine der Gesellschaften, die nach Kenntnisnahme durch den Rat aber noch vor Drucklegung bekannt sind, werden noch nachträglich eingearbeitet.
Schnellübersicht über die finanziellen Auswirkungen der Vorlage Nr.
1126/2011
Beschluss des Finanzausschusses vom 01.02.2010 und Auflage der
Kommunalaufsicht vom 26.07.2010
Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Nicole Henrichs, 01, Tel. 4
06-88 85
Kurzbeschreibung
der Maßnahme und Angaben, ob die Maßnahme durch die Rahmenvorgaben des
Leitfadens des Innenministers zum Nothaushaltsrecht abgedeckt ist.
(Angaben
zu § 82 GO NRW, Einordnung investiver Maßnahmen in Prioritätenliste etc.)
Kenntnisnahme des Sitzungsplanes 2012
A) Etatisiert unter Finanzstelle(n)
/ Produkt(e)/ Produktgruppe(n):
(Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger
Finanzplanung)
B) Finanzielle
Auswirkungen im Jahr der Umsetzung:
(z. B. Personalkosten,
Abschreibungen, Zinswirkungen, Sachkosten etc.)
C) Finanzielle Folgeauswirkungen ab dem Folgejahr der Umsetzung:
(überschlägige Darstellung
pro Jahr)
D) Besonderheiten
(ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):
(z. B.: Inanspruchnahme aus
Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation,
Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche
Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss)