BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:1362/2011/2  
Aktenzeichen:011-12-11-sc
Art:Beschlussvorlage  
Datum:07.09.2012  
Betreff:Umsetzung von Änderungen im Fahrplan des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zum Fahrplanwechsel 2011/2012
- Bürgerantrag vom 12.09.11
- Umsetzung der noch offenen Punkte aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 08.12.11
Referenzvorlage: 1362/2011
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschlussentwurf:

 

Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden nimmt zur Kenntnis, dass die noch offenen Anregungen des Bürgerantrages in die Vorlage Nr. 1741/2012 eingearbeitet wurden und - vorbehaltlich einer Beschlussfassung durch den Rat der Stadt Leverkusen - umgesetzt werden.

 

gezeichnet:

 

 

 

Buchhorn


 

Begründung:

 

Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden fasste in seiner Sitzung am 08.12.11 folgenden Beschluss:

 

„Die vom Antragsteller hinsichtlich der Buslinie 212 eingebrachten Vorschläge (Punkte 1 und 2 des Bürgerantrages vom 12.09.11 (Vorlage Nr. 1362/2011) einschließlich der Ergänzung vom 01.12.11 (Vorlage Nr. 1362/2011/1)) sollen von der Verwaltung zunächst geprüft werden. Die Punkte 1 und 2 des Bürgerantrages vom 12.09.11 einschließlich der Ergänzung vom 01.12.11 zur Linie 212 werden bis zum Abschluss der Prüfung vertagt.“

 

Die weiteren Anregungen des Petenten (Punkte 3 und 4 des Bürgerantrages vom 12.09.11 (Vorlage Nr. 1362/2011)) wurden mehrheitlich abgelehnt.

 

In der zur Beratung vorliegenden Vorlage Nr. 1741/2012 - „Leistungsanpassungen und Optimierungen im ÖPNV- Angebot der Kraftverkehr Wupper-Sieg AG (KWS) und den Bahnen der Stadt Monheim (BSM), Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Leverkusen“ (Entscheidung in der Sitzung des Rates der Stadt Leverkusen am 24.09.12) wurden die Anregungen des Petenten berücksichtigt.

 

 

Anbindung der Linie 212 an das Odenthaler Ortszentrum sowie Einbindung der Siedlung Zum Hahnenberg in Odenthal

 

Durch die in der Vorlage 1741/2012 vorgesehene Maßnahme Nr. 1.3 ist eine Anbindung des Ortszentrums Odenthal sowie der Siedlung zum Hahnenberg im 2-Stunden-Takt vorgesehen.

 

 

Schließung der samstäglichen Versorgungslücke am Spätmittag von derzeit 90 Minuten auf der 212 in Richtung Odenthal-Blecher

 

Aufgrund der vorgenannten Umstellungen der Linie 212 ist für diese durch die Kraftverkehr Wupper-Sieg AG (KWS) ein neuer Fahrplan zu erstellen. Die bisher auftretende samstägliche Versorgungslücke von 90 Minuten soll nach Auskunft der KWS damit entfallen.

 

 

Im Falle einer positiven Beschlussfassung durch den Rat der Stadt Leverkusen in seiner Sitzung am 24.09.12 erfolgt die Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen des Fahrplanwechsels im Dezember 2012.


Schnellübersicht über die finanziellen Auswirkungen der Vorlage Nr. 1362/2011

Beschluss des Finanzausschusses vom 01.02.2010 und Auflage der Kommunalaufsicht vom 26.07.2010

 

Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Scholz, Carsten; FB 01; 88 86

Kurzbeschreibung der Maßnahme und Angaben, ob die Maßnahme durch die Rahmenvorgaben des Leitfadens des Innenministers zum Nothaushaltsrecht abgedeckt ist.

(Angaben zu § 82 GO NRW, Einordnung investiver Maßnahmen in Prioritätenliste etc.) 

 

 

 

 

 

A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):

 (Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)

 

 

 

siehe Vorlage Nr. 1741/2012

 

 

 

B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung:

(z. B. Personalkosten, Abschreibungen, Zinswirkungen, Sachkosten etc.)          

 

 

 

siehe Vorlage Nr. 1741/2012

 

 

 

C) Finanzielle Folgeauswirkungen ab dem Folgejahr der Umsetzung:            

(überschlägige Darstellung pro Jahr)                                              

 

 

 

siehe Vorlage Nr. 1741/2012

 

 

D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):

(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss)

 

 

 

Keine