Betreff
Ausschussumbesetzungen
Vorlage
1999/2013
Aktenzeichen
011-21-00-kr
Art
Beschlussvorlage

 

Beschlussentwurf:

 

Der Rat wählt:

 

Personal- und Organisationsausschuss

Beratende Mitglieder gem. § 58 Abs. 1 S. 7 GO NRW

lfd. Nr. 1         2. Vertreter/in

                        bisher:       NN (Die Unabhängigen)

                        neu:            Rh. Lindlar, Manuel (Die Unabhängigen)

 

Wahlprüfungsausschuss

lfd. Nr. 19       Mitglied

                        bisher:       Rh. Lindlar, Manuel

                        neu:            Rf. Tietz, Ruth (DIE LINKE)

 

Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren

lfd. Nr. 16       Mitglied

                        bisher:       sB Osthoff, Winfried (Die Unabhängigen)

                        neu:            Rh. Lindlar, Manuel (Die Unabhängigen)

 

                        1. Vertreter/in

                        bisher:       NN (Die Unabhängigen)

                        neu:            Rh. Scharf, Jürgen (Die Unabhängigen)

 

                        2. Vertreter/in

                        bisher:       Rh. Scharf, Jürgen (Die Unabhängigen)

                        neu:            sB Mertgen, Philipp (Die Unabhängigen)

 

lfd. Nr. 19       Mitglied

                        bisher:       Rh. Lindlar, Manuel

                        neu:            Rf. Tietz, Ruth (DIE LINKE)

 

Schulausschuss

lfd. Nr. 15       2. Vertreter/in

                        bisher:       NN (Die Unabhängigen)

                        neu:            sB Sengfelder, Hermann-Josef (Die Unabhängigen)

 

Betriebsausschuss KulturStadtLev

lfd. Nr. 15       2. Vertreter/in

                        bisher:       NN (Die Unabhängigen)

                        neu:            sB Dietrich, Keneth (Die Unabhängigen)

 

 

Betriebsausschuss Sportpark Leverkusen

lfd. Nr. 15       1. Vertreter/in

                        bisher:       NN (Die Unabhängigen)

                        neu:            sB Mittelstädt, Willi (Die Unabhängigen)

 

Bau- und Planungsausschuss

lfd. Nr. 15       2. Vertreter/in

                        bisher:       NN (Die Unabhängigen)

                        neu:            sB Wieschollek, Fabian (Die Unabhängigen)

 

Kommunalwahlausschuss

lfd. Nr. 9          Mitglied

                        bisher:       Hochhard, Peter

                        neu:            Rh. Wolf, Thomas (Die Unabhängigen)

 

                        Vertreter/in

                        bisher:       Rh. Wolf, Thomas (Die Unabhängigen)

                        neu:            Rh. Scharf, Jürgen (Die Unabhängigen)

 

gezeichnet:

Buchhorn

 

Begründung:

 

Rh. Manuel Lindlar hat sich mit Wirkung vom 01.01.13 der Fraktion Die Unabhängigen angeschlossen und mitgeteilt, dass er von den Positionen als Mitglied im Wahlprüfungsausschuss und Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren sowie als 1. Vertreter im Finanzausschuss zurücktritt. In diese Gremien war er nach der Kommunalwahl 2009 auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE gewählt worden.

 

Rf. Tietz (DIE LINKE) erklärte am 23.01.13, die Nachfolge im Wahlprüfungsausschuss und Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren anzutreten. Eine Neubesetzung der Vertretungsposition im Finanzausschuss entfällt, da diesem Gremium gem. § 58 Abs. 3 Satz 1 i. V. m. § 59 Abs. 2 GO NRW nur Ratsmitglieder angehören dürfen und Rf. Tietz bereits Ausschussmitglied ist. 

 

Die im Beschlussentwurf darüber hinaus genannten Besetzungen werden von der Fraktion Die Unabhängigen gewünscht.

 

Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratsmitglieder gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW auf Vorschlag der Fraktion, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, eine/n Nachfolger/in.