Beschlussentwurf:
Der Rat wählt:
Personal- und Organisationsausschuss
Beratende Mitglieder gem. § 58 Abs. 1 S. 7 GO NRW
lfd. Nr. 1 2. Vertreter/in
bisher: NN (Die Unabhängigen)
neu: Rh. Lindlar, Manuel (Die Unabhängigen)
Wahlprüfungsausschuss
lfd. Nr. 19 Mitglied
bisher: Rh. Lindlar, Manuel
neu: Rf. Tietz, Ruth (DIE LINKE)
Ausschuss für Soziales,
Gesundheit und Senioren
lfd. Nr. 16 Mitglied
bisher: sB Osthoff, Winfried (Die Unabhängigen)
neu: Rh. Lindlar, Manuel (Die Unabhängigen)
1. Vertreter/in
bisher: NN (Die Unabhängigen)
neu: Rh. Scharf, Jürgen (Die Unabhängigen)
2. Vertreter/in
bisher: Rh. Scharf, Jürgen (Die Unabhängigen)
neu: sB Mertgen, Philipp (Die Unabhängigen)
lfd. Nr. 19 Mitglied
bisher: Rh. Lindlar, Manuel
neu: Rf. Tietz, Ruth (DIE LINKE)
Schulausschuss
lfd. Nr. 15 2. Vertreter/in
bisher: NN (Die Unabhängigen)
neu: sB Sengfelder, Hermann-Josef (Die Unabhängigen)
Betriebsausschuss
KulturStadtLev
lfd. Nr. 15 2. Vertreter/in
bisher: NN (Die Unabhängigen)
neu: sB Dietrich, Keneth (Die Unabhängigen)
Betriebsausschuss
Sportpark Leverkusen
lfd. Nr. 15 1. Vertreter/in
bisher: NN (Die Unabhängigen)
neu: sB Mittelstädt, Willi (Die Unabhängigen)
Bau- und
Planungsausschuss
lfd. Nr. 15 2. Vertreter/in
bisher: NN (Die Unabhängigen)
neu: sB Wieschollek, Fabian (Die Unabhängigen)
Kommunalwahlausschuss
lfd. Nr. 9 Mitglied
bisher: Hochhard, Peter
neu: Rh. Wolf, Thomas (Die Unabhängigen)
Vertreter/in
bisher: Rh. Wolf, Thomas (Die Unabhängigen)
neu: Rh. Scharf, Jürgen (Die Unabhängigen)
gezeichnet:
Buchhorn
Begründung:
Rh. Manuel Lindlar hat sich mit Wirkung vom 01.01.13 der Fraktion Die Unabhängigen angeschlossen und mitgeteilt, dass er von den Positionen als Mitglied im Wahlprüfungsausschuss und Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren sowie als 1. Vertreter im Finanzausschuss zurücktritt. In diese Gremien war er nach der Kommunalwahl 2009 auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE gewählt worden.
Rf. Tietz (DIE LINKE) erklärte am 23.01.13, die Nachfolge im Wahlprüfungsausschuss und Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren anzutreten. Eine Neubesetzung der Vertretungsposition im Finanzausschuss entfällt, da diesem Gremium gem. § 58 Abs. 3 Satz 1 i. V. m. § 59 Abs. 2 GO NRW nur Ratsmitglieder angehören dürfen und Rf. Tietz bereits Ausschussmitglied ist.
Die im Beschlussentwurf darüber hinaus genannten Besetzungen werden von der Fraktion Die Unabhängigen gewünscht.
Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratsmitglieder gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW auf Vorschlag der Fraktion, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, eine/n Nachfolger/in.