Betreff
Umsetzung des Konjunkturpaketes II
- Maßnahmen des Fachbereiches Stadtgrün im Stadtbezirk II
- Erneuerung der Treppen- und Sitzplatzanlage am Aquilateich
- Erneuerung des Bolzplatzes Jacob-Fröhlen-Straße
Vorlage
0220/2009
Aktenzeichen
01-40-641-rm
Art
Beschlussvorlage

 

Beschlussentwurf:

 

1.        Die Bezirksvertretung II stimmt der vorgelegten Planung für die Erneuerung der Treppen- und Sitzplatzanlage am Aquilateich zu. Die Baukosten werden auf 39.000 Euro festgesetzt. Die Mittelfreigabe für Sachkonto 523500 wird in dieser Höhe erteilt.

2.        Die Bezirksvertretung II stimmt der vorgelegten Planung für die Erneuerung des Bolzplatzes Jacob-Fröhlen-Straße zu. Die Baukosten werden auf 35.000 Euro festgesetzt. Die Mittelfreigabe für Sachkonto 523500 wird in dieser Höhe erteilt.

 

gezeichnet:

Buchhorn                                                        Mues

 

Begründung:

 

Mit Beschluss zur Vorlage Nr. R1622/16.TA vom 29.06.2009 hat der Rat die Aufteilung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II beschlossen. Für Maßnahmen unter der Federführung des Fachbereiches Stadtgrün wurden insgesamt 360.000 Euro auf Sachkonto 523500 bereitgestellt.

 

Die mit dieser Vorlage vorgeschlagenen Maßnahmen sollen aus diesen Mitteln finanziert werden. Die Vorprüfung des Fachbereiches Rechnungsprüfung und Beratung hat ergeben, dass die Finanzierung der Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II statthaft ist.

 

Begründung der einfachen Dringlichkeit:

 

Die Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II stehen unter hohem Termindruck, da die Auszahlung der Mittel an Fertigstellungsfristen gebunden ist. Die Beschlussfassung ist daher in diesem Turnus erforderlich.