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Name:0239/2009  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:10.12.2009  
Betreff:Umsetzung des Konjunkturpaketes II
- Umgestaltung von Kinderspielplätzen im Stadtgebiet
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschlussentwurf:

 

Die Bezirksvertretung stimmt den vorgeschlagenen Maßnahmen für die Umgestaltung von Kinderspielplätzen zu. Die Mittelfreigabe für Sachkonto 523500 wird in Höhe der in der Anlage dargestellten Baukosten erteilt.

 

gezeichnet:   

Buchhorn                                            Mues


 

Begründung:

 

Mit Beschluss R1622/16.TA vom 29.06.09 hat der Rat die Aufteilung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II beschlossen. Für Maßnahmen unter der Federführung des Fachbereiches Stadtgrün wurden insgesamt 360.000 Euro auf Sachkonto 523500 bereitgestellt.

 

Die mit dieser Vorlage vorgeschlagenen Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 90.000 Euro sollen aus diesen Mitteln finanziert werden. Die Vorprüfung des Fachbereiches Rechnungsprüfung und Beratung hat ergeben, dass die Finanzierung der Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II statthaft ist.

 

Die Vorschläge orientieren sich an den örtlichen Gegebenheiten und an der aktuellen Bedarfssituation. Daher war es nicht möglich, die Mittel gleichmäßig auf die drei Stadtbezirke zu verteilen.


 

Begründung der einfachen Dringlichkeit:

 

Die Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II stehen unter hohem Termindruck, da die Auszahlung der Mittel an Fertigstellungsfristen gebunden ist. Die Beschlussfassung ist daher in diesem Turnus erforderlich.