Beschlussentwurf:
Die Verwaltung wird beauftragt, die in der Anlage zur Vorlage ausgewiesene Aufteilung der indikatorengestützten Fördermittel vorzunehmen.
gezeichnet:
In Vertretung
Adomat
Begründung:
Der Rat hat in seiner Sitzung vom 01.12.2014 u. a. beschlossen, dass im Rahmen der Umsetzung des Konzeptionsentwicklungsprozesses (KEP) die Bestimmungen des neu
zu entwickelnden Indikatorenverfahrens dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen sind.
Art und Umfang der Indikatorenauswahl sowie die sozialräumliche Fördermittelaufteilung sind in der Anlage aufgeführt und erläutert.
Schnellübersicht über die finanziellen Auswirkungen (Beschluss des
Finanzausschusses vom 01.02.2010 und Auflage der Kommunalaufsicht vom
26.07.2010), die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der
Vorlage
Ansprechpartner Herr Nimtz/ Fachbereich 51/514 / Telefon: 51
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Kurzbeschreibung
der Maßnahme und Angaben, ob die Maßnahme durch die Rahmenvorgaben des
Leitfadens des Innenministers zum Nothaushaltsrecht abgedeckt ist.
(Angaben
zu § 82 GO NRW, Einordnung investiver Maßnahmen in Prioritätenliste etc.)
Umsetzung des Konzeptionsentwicklungsprozesses (KEP) –
Indikatorengestützte Fördermittelaufteilung
A) Etatisiert unter
Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):
(Etatisierung im laufenden Haushalt und
mittelfristiger Finanzplanung)
Innenauftrag: 510006100102
Produkt: 061001
Produktgruppe: 0610
B) Finanzielle
Auswirkungen im Jahr der Umsetzung:
(z. B. Personalkosten,
Abschreibungen, Zinswirkungen, Sachkosten etc.)
100.000,- €
C) Finanzielle Folgeauswirkungen ab dem Folgejahr der Umsetzung:
(überschlägige Darstellung
pro Jahr)
100.000,- €
D) Besonderheiten
(ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):
(z. B.: Inanspruchnahme aus
Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation,
Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche
Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss)
Deckungsmittel stehen zur Verfügung bei:
Innenauftrag: 510006150103
Produkt: 061501
Produktgruppe: 0615
E) Beabsichtigte
Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):
Keine
weitergehende Bürgerbeteiligung erforderlich |
Stufe
1 Information |
Stufe
2 Konsultation |
Stufe
3 Kooperation |
☐x |
☐ |
☐ |
☐ |
Beschreibung und Begründung des Verfahrens: (u.a.
Art, Zeitrahmen, Zielgruppe und Kosten des Bürgerbeteiligungsverfahrens) |
F) Nachhaltigkeit der
Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:
Klimaschutz
nicht betroffen |
keine Nachhaltigkeit |
kurz- bis mittelfristige
Nachhaltigkeit |
langfristige
Nachhaltigkeit |
☐x |
☐ |
☐ |
☐ |