Betreff
Programmplanungen des Teilbetriebes FORUM für die Spielzeit 2015/2016
Vorlage
2015/0412
Aktenzeichen
416-has
Art
Beschlussvorlage

Beschlussentwurf:

 

1.    Dem Programmentwurf wird zugestimmt.

 

2.    Verträge können bis zu einem Gesamtvolumen von 603.000 € in 2015 und ebenso in 2016 abgeschlossen werden, sofern Drittmittel zur Verfügung stehen oder entsprechende vertragliche Zusicherungen vorliegen.

 

gezeichnet:

 

In Vertretung

Adomat

Begründung:

 

Die KSL bittet um Zustimmung für das in der Anlage vorgelegte Programm.

 

Schnellübersicht über die finanziellen Auswirkungen (Beschluss des Finanzausschusses vom 01.02.2010 und Auflage der Kommunalaufsicht vom 26.07.2010), die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der Vorlage 2015/0412

 

Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Scholz / 416 / 4111

Kurzbeschreibung der Maßnahme und Angaben, ob die Maßnahme durch die Rahmenvorgaben des Leitfadens des Innenministers zum Nothaushaltsrecht abgedeckt ist.

(Angaben zu § 82 GO NRW, Einordnung investiver Maßnahmen in Prioritätenliste etc.) 

 

Programm des Teilbetriebes FORUM für die Spielzeit 2015/2016.

 

A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):

 (Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)

 

 

B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung:

(z. B. Personalkosten, Abschreibungen, Zinswirkungen, Sachkosten etc.)           

 

Wie im Beschlussentwurf unter 2. beschrieben.

 

C) Finanzielle Folgeauswirkungen ab dem Folgejahr der Umsetzung:            

(überschlägige Darstellung pro Jahr)                                              

 

Wie im Beschlussentwurf unter 2. beschrieben.

 

D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):

(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss)

 

 

E) Beabsichtigte Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):

 

Keine weitergehende Bürgerbeteiligung erforderlich

 

Stufe 1

Information

Stufe 2

Konsultation

 

Stufe 3

Kooperation

 

x

Beschreibung und Begründung des Verfahrens: (u.a. Art, Zeitrahmen, Zielgruppe und Kosten des Bürgerbeteiligungsverfahrens)

 

 

 

 

 

 

F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:

 

Klimaschutz nicht betroffen

keine

Nachhaltigkeit

 

kurz- bis

mittelfristige Nachhaltigkeit

 

langfristige Nachhaltigkeit

 

x

 

 

Begründung der einfachen/besonderen Dringlichkeit:

 

Aufgrund der definitiven Klärung terminlicher Optionen konnten die angefügten Programmplanungen für die Saison 2015/2016 erst jetzt abgeschlossen werden.