BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:2015/0660  
Aktenzeichen:514-21-69
Art:Beschlussvorlage  
Datum:16.07.2015  
Betreff:Vorläufige Anerkennung "Deutscher Familienverband Leverkusen e. V." als Träger der freien Jugendhilfe nach § 75 KJHG
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 228 KB Vorlage 228 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 (Antrag) und 2 (Vereinssatzung) Dateigrösse: 332 KB Anlage 1 (Antrag) und 2 (Vereinssatzung) 332 KB

 

Beschlussentwurf:

 

Der „Deutscher Familienverband Leverkusen e. V.“ wird als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (KJHG) in Verbindung mit § 25 des 1. Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG KJHG) vorläufig für die Dauer von drei Jahren öffentlich anerkannt.

 

Vor Ablauf dieser Frist ist dem Fachbereich Kinder und Jugend ein Tätigkeitsbericht vorzulegen.

 

gezeichnet:

In Vertretung

Adomat


Begründung:

 

Mit Antrag vom 11.06.15 (s. Anlage) beantragt der Deutsche Familienverband Leverkusen e. V. (DFV Leverkusen e. V.) die Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (KJHG).

 

Zweck des Vereins ist die Erhaltung und Stärkung der Familie als wichtigste Lebensgemeinschaft unserer Gesellschaft. Dabei soll Familienbildung zur Stärkung der Erziehungskraft der Familien gefördert sowie Maßnahmen auf dem Gebiet der Familien-, Jugend- und Altenhilfe durchgeführt werden.

 

Die Verwaltung schlägt vor, die Anerkennung vorläufig auf drei Jahre zu befristen und wie im Beschlussentwurf zu verfahren.


Schnellübersicht über die finanziellen Auswirkungen (Beschluss des Finanzausschusses vom 01.02.2010 und Auflage der Kommunalaufsicht vom 26.07.2010), die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der Vorlage

 

Ansprechpartner Herr Nimtz/ Fachbereich 51-514/ Telefon: 51 90

Kurzbeschreibung der Maßnahme und Angaben, ob die Maßnahme durch die Rahmenvorgaben des Leitfadens des Innenministers zum Nothaushaltsrecht abgedeckt ist.

(Angaben zu § 82 GO NRW, Einordnung investiver Maßnahmen in Prioritätenliste etc.) 

 

Vorläufige Anerkennung „Deutscher Familienverband Leverkusen e. V.“

 

A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):

 (Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)

 

Entfällt

 

B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung:

(z. B. Personalkosten, Abschreibungen, Zinswirkungen, Sachkosten etc.)           

 

Entfällt

 

C) Finanzielle Folgeauswirkungen ab dem Folgejahr der Umsetzung:            

(überschlägige Darstellung pro Jahr)                                              

 

Entfällt

 

D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):

(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss)

 

Entfällt

 

E) Beabsichtigte Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):

 

Weitergehende Bürgerbeteiligung erforderlich

 

Stufe 1

Information

Stufe 2

Konsultation

 

Stufe 3

Kooperation

 

[nein]

 

 

 

Beschreibung und Begründung des Verfahrens: (u.a. Art, Zeitrahmen, Zielgruppe und Kosten des Bürgerbeteiligungsverfahrens)

 

 

 

 

 

 

F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:

 

Klimaschutz betroffen

Nachhaltigkeit

 

kurz- bis

mittelfristige Nachhaltigkeit

 

langfristige Nachhaltigkeit

 

[nein]