BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:2015/0706  
Aktenzeichen:010-ca
Art:Beschlussvorlage  
Datum:19.08.2015  
Betreff:Aktionsprogramm zur Verbesserung des Verkehrsflusses des innerstädtischen Individualverkehrs in Leverkusen
- Vereinbarung zwischen der Stadt Leverkusen und der Handwerkskammer zu Köln
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Anlage - Vereinbarung Handwerkskammer und Stadt Leverkusen (Entwurf) Dateigrösse: 349 KB Anlage - Vereinbarung Handwerkskammer und Stadt Leverkusen (Entwurf) 349 KB

 

Beschlussentwurf:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Vereinbarung „Aktionsprogramm zur Verbesserung des Verkehrsflusses des innerstädtischen Individualverkehrs in Leverkusen“ mit der Handwerkskammer zu Köln zu schließen.

 

gezeichnet:                                                 

In Vertretung

Buchhorn                                                    Deppe


Begründung:

 

Die Handwerkskammer zu Köln beabsichtigt, mit der Stadt Leverkusen ein „Aktionsprogramm zur Verbesserung des Verkehrsflusses des innerstädtischen Individualverkehrs in Leverkusen“ zu vereinbaren. Zielsetzung ist es, die in dem Aktionsprogramm beschriebenen Maßnahmen zu ergreifen, die der Verkehrsverflüssigung dienen.

 

Der Entwurf der Vereinbarung, der seitens der Handwerkskammer übermittelt wurde, ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt. Die konkrete Ausgestaltung des Aktionsprogramms ist mit Blick auf die spezifischen Belange der Stadt Leverkusen mit der Handwerkskammer abzustimmen.

 

Auch mit der Stadt Köln ist die Handwerkskammer zu Köln in Abstimmungen und Gesprächen zum Abschluss eines entsprechenden „Aktionsprogramms zur Verbesserung des Verkehrsflusses des innerstädtischen Individualverkehrs in Köln“.

 


Schnellübersicht über die finanziellen Auswirkungen (Beschluss des Finanzausschusses vom 01.02.2010 und Auflage der Kommunalaufsicht vom 26.07.2010), die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der Vorlage

 

Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Capitain, Daniel; FB 01; 88 09

Kurzbeschreibung der Maßnahme und Angaben, ob die Maßnahme durch die Rahmenvorgaben des Leitfadens des Innenministers zum Nothaushaltsrecht abgedeckt ist.

(Angaben zu § 82 GO NRW, Einordnung investiver Maßnahmen in Prioritätenliste etc.) 

 

 

A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):

 (Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)

 

 

B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung:

(z. B. Personalkosten, Abschreibungen, Zinswirkungen, Sachkosten etc.)           

 

 

C) Finanzielle Folgeauswirkungen ab dem Folgejahr der Umsetzung:            

(überschlägige Darstellung pro Jahr)                                              

 

 

D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):

(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss)

 

 

E) Beabsichtigte Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):

 

Weitergehende Bürgerbeteiligung erforderlich

 

Stufe 1

Information

Stufe 2

Konsultation

 

Stufe 3

Kooperation

 

[nein]

[ja] [nein]

[ja] [nein]

[ja] [nein]

Beschreibung und Begründung des Verfahrens: (u.a. Art, Zeitrahmen, Zielgruppe und Kosten des Bürgerbeteiligungsverfahrens)

 

 

 

F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:

 

Klimaschutz betroffen

Nachhaltigkeit

 

kurz- bis

mittelfristige Nachhaltigkeit

 

langfristige Nachhaltigkeit

 

[ja]

[ja] [nein]

[ja] [nein]

[ja]

 


Begründung der einfachen Dringlichkeit:

 

Um das „Aktionsprogramm zur Verbesserung des Verkehrsflusses des innerstädtischen Individualverkehrs in Leverkusen“ zeitnah mit der Handwerkskammer abschließen zu können, wird die Vorlage in den laufenden Turnus eingebracht.