Betreff
Neufassung der Satzung der Stadt Leverkusen für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Sportpark Leverkusen" (SPL)
Vorlage
0345/2010
Aktenzeichen
kos
Art
Beschlussvorlage
Untergeordnete Vorlage(n)

 

Beschlussentwurf:

 

Der Rat der Stadt Leverkusen beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung der Stadt Leverkusen für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Sportpark Leverkusen“ (SPL)

 

gezeichnet:

Buchhorn                                Adomat

 

Begründung:

 

Die bisherige Satzung der Stadt Leverkusen für den Sportpark Leverkusen wurde unter Berücksichtigung der geänderten gesetzlichen Vorschriften grundsätzlich überarbeitet.

 

Bei der Neufassung wurde schwerpunktmäßig darauf geachtet, dass die Bestimmungen dieser Betriebssatzung der Gemeindeordnung (GO NRW) und der Eigenbetriebverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (EigVO NRW) entsprechen.

 

Die vorgenommenen Satzungsänderungen sind in der als Anlage 2 beigefügten Synopse aufgeführt.

 

Die vorgeschlagenen Änderungen der Hauptsatzung, die im gleichen Sitzungsturnus eingebracht werden, sind in der Neufassung zur Satzung der Stadt Leverkusen für den Sportpark Leverkusen, bereits eingearbeitet.

 

Die Satzung des Sportpark Leverkusen vom 10.05.1995, zuletzt geändert am 26.10.2009, kann daher aufgehoben werden.