BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:0345/2010  
Aktenzeichen:kos
Art:Beschlussvorlage  
Datum:01.02.2010  
Betreff:Neufassung der Satzung der Stadt Leverkusen für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Sportpark Leverkusen" (SPL)
Untergeordnete Vorlage(n) 0345/2010/1
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 14 KB Vorlage 14 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Neufassung der Satzung SPL Dateigrösse: 24 KB Anlage 1 - Neufassung der Satzung SPL 24 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Synopse Dateigrösse: 22 KB Anlage 2 - Synopse 22 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Aktuelle Satzung SPL Dateigrösse: 25 KB Anlage 3 - Aktuelle Satzung SPL 25 KB

 

Beschlussentwurf:

 

Der Rat der Stadt Leverkusen beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung der Stadt Leverkusen für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Sportpark Leverkusen“ (SPL)

 

gezeichnet:

Buchhorn                                Adomat


 

Begründung:

 

Die bisherige Satzung der Stadt Leverkusen für den Sportpark Leverkusen wurde unter Berücksichtigung der geänderten gesetzlichen Vorschriften grundsätzlich überarbeitet.

 

Bei der Neufassung wurde schwerpunktmäßig darauf geachtet, dass die Bestimmungen dieser Betriebssatzung der Gemeindeordnung (GO NRW) und der Eigenbetriebverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (EigVO NRW) entsprechen.

 

Die vorgenommenen Satzungsänderungen sind in der als Anlage 2 beigefügten Synopse aufgeführt.

 

Die vorgeschlagenen Änderungen der Hauptsatzung, die im gleichen Sitzungsturnus eingebracht werden, sind in der Neufassung zur Satzung der Stadt Leverkusen für den Sportpark Leverkusen, bereits eingearbeitet.

 

Die Satzung des Sportpark Leverkusen vom 10.05.1995, zuletzt geändert am 26.10.2009, kann daher aufgehoben werden.