- Berücksichtigung der Möglichkeiten aus der Fertigstellung des Busbahnhofs "Raiffeisenplatz" in Burscheid-Hilgen
Beschlussentwurf:
Ergänzend zum Beschlussentwurf der Vorlage Nr. 2015/0760 wird folgender Beschlusspunkt neu aufgenommen:
3. Die vorgestellte Weiterentwicklung des ÖPNV wird in die Veröffentlichung der Vergabeabsicht aufgenommen.
gezeichnet:
In Vertretung
Richrath Stein
Begründung:
Seitens des Rheinisch-Bergischen Kreises wird eine Weiterentwicklung des bisherigen Liniennetzes der Kraftverkehr Gebrüder Wiedenhoff GmbH & Co KG in die Beratung der politischen Gremien eingebracht. Eine Beschlussfassung über den vorgelegten Sachverhalt im Kreistag des Rheinisch-Bergischen Kreises ist für den 10.12.2015 vorgesehen. Die Verwaltung wird in der Ratssitzung über das Ergebnis der Beratungen berichten.
Um die Parallelität der Beschlüsse zu gewährleisten, wird die angesprochene Weiterentwicklung auch dem Rat der Stadt Leverkusen zur Beschlussfassung im Rahmen einer Ergänzung vorgelegt. Hierzu ist in der Anlage die dem Kreistag vorliegende Ergänzungsvorlage beigefügt.
Schnellübersicht über die finanziellen Auswirkungen (Beschluss des
Finanzausschusses vom 01.02.2010 und Auflage der Kommunalaufsicht vom
26.07.2010), die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der
Vorlage 2015/0760
Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Herr
Bosbach / Finanzen / 20 34
Kurzbeschreibung
der Maßnahme und Angaben, ob die Maßnahme durch die Rahmenvorgaben des
Leitfadens des Innenministers zum Nothaushaltsrecht abgedeckt ist.
(Angaben
zu § 82 GO NRW, Einordnung investiver Maßnahmen in Prioritätenliste etc.)
Siehe Beschlussentwurf
A) Etatisiert unter
Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):
(Etatisierung im laufenden
Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)
Finanzstelle PN 1211 / Produkt 121101 ÖPNV / Produktgruppe 1211 ÖPNV
B) Finanzielle
Auswirkungen im Jahr der Umsetzung:
(z. B. Personalkosten,
Abschreibungen, Zinswirkungen, Sachkosten etc.)
entfällt
C) Finanzielle Folgeauswirkungen ab dem Folgejahr der Umsetzung:
(überschlägige Darstellung
pro Jahr)
entfällt
D) Besonderheiten
(ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):
(z. B.: Inanspruchnahme aus
Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation,
Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche
Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss)
entfällt
E) Beabsichtigte Bürgerbeteiligung
(vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):
Weitergehende
Bürgerbeteiligung erforderlich |
Stufe
1 Information |
Stufe
2 Konsultation |
Stufe
3 Kooperation |
[nein] |
[ja]
[nein] |
[ja]
[nein] |
[ja]
[nein] |
Beschreibung und Begründung des Verfahrens: (u.a.
Art, Zeitrahmen, Zielgruppe und Kosten des Bürgerbeteiligungsverfahrens) entfällt |
F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des
Klimaschutzes:
Klimaschutz
betroffen |
Nachhaltigkeit |
kurz- bis mittelfristige
Nachhaltigkeit |
langfristige
Nachhaltigkeit |
[nein] |
[ja]
[nein] |
[ja]
[nein] |
[ja]
[nein] |