BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:2015/0760/1  
Aktenzeichen:201-05-bo
Art:Beschlussvorlage  
Datum:08.12.2015  
Betreff:Erklärung der Vergabeabsicht für einen öffentlichen Dienstleistungsauftrag gem. Art 5 Abs 2 VO (EG) 1370/2007 an die Kraftverkehr Wupper-Sieg AG (KWS) bezüglich der Linien 240, 250, 252, 255 und N 8
- Berücksichtigung der Möglichkeiten aus der Fertigstellung des Busbahnhofs "Raiffeisenplatz" in Burscheid-Hilgen
Referenzvorlage:2015/0760
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschlussentwurf:

 

Ergänzend zum Beschlussentwurf der Vorlage Nr. 2015/0760 wird folgender Beschlusspunkt neu aufgenommen:

 

3. Die vorgestellte Weiterentwicklung des ÖPNV wird in die Veröffentlichung der Vergabeabsicht aufgenommen.

 

 

gezeichnet:                                     

                                                                       In Vertretung

Richrath                                                       Stein


Begründung:

 

Seitens des Rheinisch-Bergischen Kreises wird eine Weiterentwicklung des bisherigen Liniennetzes der Kraftverkehr Gebrüder Wiedenhoff GmbH & Co KG in die Beratung der politischen Gremien eingebracht. Eine Beschlussfassung über den vorgelegten Sachverhalt im Kreistag des Rheinisch-Bergischen Kreises ist für den 10.12.2015 vorgesehen. Die Verwaltung wird in der Ratssitzung über das Ergebnis der Beratungen berichten.

 

Um die Parallelität der Beschlüsse zu gewährleisten, wird die angesprochene Weiterentwicklung auch dem Rat der Stadt Leverkusen zur Beschlussfassung im Rahmen einer Ergänzung vorgelegt. Hierzu ist in der Anlage die dem Kreistag vorliegende Ergänzungsvorlage beigefügt.


Schnellübersicht über die finanziellen Auswirkungen (Beschluss des Finanzausschusses vom 01.02.2010 und Auflage der Kommunalaufsicht vom 26.07.2010), die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der Vorlage 2015/0760

 

Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Herr Bosbach / Finanzen / 20 34

Kurzbeschreibung der Maßnahme und Angaben, ob die Maßnahme durch die Rahmenvorgaben des Leitfadens des Innenministers zum Nothaushaltsrecht abgedeckt ist.

(Angaben zu § 82 GO NRW, Einordnung investiver Maßnahmen in Prioritätenliste etc.) 

 

Siehe Beschlussentwurf

 

A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):

(Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)

 

Finanzstelle PN 1211 / Produkt 121101 ÖPNV / Produktgruppe 1211 ÖPNV

 

B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung:

(z. B. Personalkosten, Abschreibungen, Zinswirkungen, Sachkosten etc.)           

 

entfällt

 

C) Finanzielle Folgeauswirkungen ab dem Folgejahr der Umsetzung:            

(überschlägige Darstellung pro Jahr)                                              

 

entfällt

 

D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):

(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss)

 

entfällt

 

E) Beabsichtigte Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):

Weitergehende Bürgerbeteiligung erforderlich

Stufe 1

Information

Stufe 2

Konsultation

 

Stufe 3

Kooperation

 

[nein]

[ja] [nein]

[ja] [nein]

[ja] [nein]

Beschreibung und Begründung des Verfahrens: (u.a. Art, Zeitrahmen, Zielgruppe und Kosten des Bürgerbeteiligungsverfahrens)

 

entfällt

 

F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:

Klimaschutz betroffen

Nachhaltigkeit

 

kurz- bis

mittelfristige Nachhaltigkeit

 

langfristige Nachhaltigkeit

 

[nein]

[ja] [nein]

[ja] [nein]

[ja] [nein]