Betreff
Vorhabenbezogener Bebauungsplan V 26/III "Lützenkirchen - Quartier am Markt / Im Dorf" in Leverkusen-Lützenkirchen
- Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen (Abwägung)
- Satzungsbeschluss
- aktualisierte Anlage 2.2. vom 10.02.16
Vorlage
2015/0714/2
Aktenzeichen
613-V26/III-he
Art
Beschlussvorlage
Referenzvorlage

 

Beschlussentwurf:

 

Dem Vorhabenbezogenen Bebauungsplan V 26/III „Lützenkirchen - Quartier am Markt / Im Dorf“ in Leverkusen-Lützenkirchen wird unter Berücksichtigung der am 10.02.16 aktualisierten Anlage 2.2. zugestimmt. Sie ist Bestandteil des Beschlusses.

 

 

gezeichnet:

                                                           In Vertretung

Richrath                                           Deppe

Begründung:

 

Die ursprüngliche Anlage 2.2. der Vorlage Nr. 2015/0714 enthielt versehentlich eine fehlerhafte Formulierung, die in der aktualisierten Fassung (Stand 10.02.16) korrigiert wurde.

 

 

Hinweis des Fachbereichs Oberbürgermeister, Rat und Bezirke:

 

bisheriger Text Anlage 2.2.:

Auf den Seiten 6 (letzter Satz) und 11 (erster Absatz, zweite Zeile) hieß es: „Dieses lässt sich allein dadurch herstellen, dass die östliche Planbereichsgrenze um 2  Meter zurückgenommen wird, wodurch das bestehende GFL planungsrechtlich unverändert bleibt und sich allein durch den Bebauungsplan Nr. 44/78/III herleiten lässt.“ 

 

aktualisierter Text Anlage 2.2.:

Die Korrekturen auf den Seiten 6 (letzter Satz) und 11 (erster Absatz, zweite Zeile) lauten nunmehr: „Dieses lässt sich allein dadurch herstellen, dass die westliche Plan-bereichsgrenze um 2  Meter zurückgenommen wird, wodurch das bestehende GFL planungsrechtlich unverändert bleibt und sich allein durch den Bebauungsplan Nr. 44/78/III herleiten lässt.“ 

 

Im Zusammenhang mit der Aktualisierung der Anlage 2.2. wurde festgestellt, dass die Anlage im Text des Beschlussentwurfes der Ursprungsvorlage Nr. 2015/0714 unter Punkt 3, erster Absatz, vorletzter Satz, als „Anlage 2b“ bezeichnet wurde. Richtig ist jedoch: „Anlage 2.2. der Vorlage“.

 

aktualisierter Text Vorlage Nr. 2015/0714, Punkt 3 der Beschlussfassung:

3. Der vorhabenbezogene Bebauungsplanentwurf soll nach der öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB geändert werden (Anlage 4.2 der Vorlage). Die Grundzüge der Planung werden hierdurch nicht berührt. Die von der Änderung betroffene Öffentlichkeit wurde schriftlich um Stellungnahme gebeten.

 

Über die während der erneuten Beteiligung der Betroffenen nach § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB eingegangenen Stellungnahmen (Stellungnahmen III/A) wird gemäß Beschlussentwurf der Verwaltung (Anlage 2.2 der Vorlage) entschieden. Die Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

III/A) Stellungnahmen der Öffentlichkeit:

III/A 1   V26_III_Stellungnahme_03

III/A 2   V26_III_Stellungnahme_04

III/A 3   V26_III_Stellungnahme_05

 

Schnellübersicht über die finanziellen bzw. bilanziellen Auswirkungen, die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der Vorlage

 

Ansprechpartner/in / Fachbereich / Telefon:

(Kurzbeschreibung der Maßnahme, Angaben zu § 82 GO NRW bzw. zur Einhaltung der für das betreffende Jahr geltenden Haushaltsverfügung.)

 

A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):

(Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)

 

B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren:

(z. B. Anschaffungskosten/Herstellungskosten, Personalkosten, Abschreibungen, Zinsen, Sachkosten)

 

C) Veränderungen in städtischer Bilanz bzw. Ergebnisrechnung / Fertigung von Veränderungsmitteilungen:  

(Veränderungsmitteilungen/Kontierungen sind erforderlich, wenn Veränderungen im Vermögen und/oder Bilanz/Ergebnispositionen eintreten/eingetreten sind oder Sonderposten gebildet werden müssen.)

 

kontierungsverantwortliche Organisationseinheit(en) und Ansprechpartner/in:

 

D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):

(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss.)

 

E) Beabsichtigte Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):

Weitergehende Bürgerbeteiligung erforderlich

 

Stufe 1

Information

Stufe 2

Konsultation

 

Stufe 3

Kooperation

 

       [ja]   [nein]

   [ja]   [nein]

[ja]   [nein]

    [ja]   [nein]

Beschreibung und Begründung des Verfahrens: (u.a. Art, Zeitrahmen, Zielgruppe und Kosten des Bürgerbeteiligungsverfahrens)

 

F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:

Klimaschutz  betroffen

Nachhaltigkeit

 

kurz- bis

mittelfristige Nachhaltigkeit

 

langfristige Nachhaltigkeit

 

[ja]   [nein]

[ja]   [nein]

[ja]   [nein]

[ja]   [nein]