- Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen (Abwägung)
- Satzungsbeschluss
- aktualisierte Anlage 2.2. vom 10.02.16
Beschlussentwurf:
Dem Vorhabenbezogenen Bebauungsplan V 26/III „Lützenkirchen - Quartier am Markt / Im Dorf“ in Leverkusen-Lützenkirchen wird unter Berücksichtigung der am 10.02.16 aktualisierten Anlage 2.2. zugestimmt. Sie ist Bestandteil des Beschlusses.
gezeichnet:
In Vertretung
Richrath Deppe
Begründung:
Die ursprüngliche Anlage 2.2. der Vorlage Nr. 2015/0714 enthielt versehentlich eine fehlerhafte Formulierung, die in der aktualisierten Fassung (Stand 10.02.16) korrigiert wurde.
Hinweis des
Fachbereichs Oberbürgermeister, Rat und Bezirke:
bisheriger Text Anlage 2.2.:
Auf den Seiten 6 (letzter Satz) und 11 (erster Absatz, zweite Zeile) hieß es: „Dieses lässt sich allein dadurch herstellen, dass die östliche Planbereichsgrenze um 2 Meter zurückgenommen wird, wodurch das bestehende GFL planungsrechtlich unverändert bleibt und sich allein durch den Bebauungsplan Nr. 44/78/III herleiten lässt.“
aktualisierter
Text Anlage 2.2.:
Die Korrekturen auf den Seiten 6 (letzter Satz) und 11 (erster Absatz, zweite Zeile) lauten nunmehr: „Dieses lässt sich allein dadurch herstellen, dass die westliche Plan-bereichsgrenze um 2 Meter zurückgenommen wird, wodurch das bestehende GFL planungsrechtlich unverändert bleibt und sich allein durch den Bebauungsplan Nr. 44/78/III herleiten lässt.“
Im Zusammenhang mit der Aktualisierung der Anlage 2.2. wurde festgestellt, dass die Anlage im Text des Beschlussentwurfes der Ursprungsvorlage Nr. 2015/0714 unter Punkt 3, erster Absatz, vorletzter Satz, als „Anlage 2b“ bezeichnet wurde. Richtig ist jedoch: „Anlage 2.2. der Vorlage“.
aktualisierter Text Vorlage
Nr. 2015/0714, Punkt 3 der Beschlussfassung:
3. Der vorhabenbezogene Bebauungsplanentwurf soll nach der öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB geändert werden (Anlage 4.2 der Vorlage). Die Grundzüge der Planung werden hierdurch nicht berührt. Die von der Änderung betroffene Öffentlichkeit wurde schriftlich um Stellungnahme gebeten.
Über die während der erneuten Beteiligung der Betroffenen nach § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB eingegangenen Stellungnahmen (Stellungnahmen III/A) wird gemäß Beschlussentwurf der Verwaltung (Anlage 2.2 der Vorlage) entschieden. Die Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.
III/A) Stellungnahmen der
Öffentlichkeit:
III/A 1 V26_III_Stellungnahme_03
III/A 2 V26_III_Stellungnahme_04
III/A 3 V26_III_Stellungnahme_05
Schnellübersicht über die finanziellen bzw. bilanziellen Auswirkungen,
die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der Vorlage
Ansprechpartner/in / Fachbereich / Telefon:
(Kurzbeschreibung
der Maßnahme, Angaben zu § 82 GO NRW bzw. zur Einhaltung der für das
betreffende Jahr geltenden Haushaltsverfügung.)
A) Etatisiert unter
Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):
(Etatisierung im laufenden
Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)
B) Finanzielle
Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren:
(z. B.
Anschaffungskosten/Herstellungskosten, Personalkosten, Abschreibungen, Zinsen,
Sachkosten)
C) Veränderungen in städtischer Bilanz bzw. Ergebnisrechnung /
Fertigung von Veränderungsmitteilungen:
(Veränderungsmitteilungen/Kontierungen
sind erforderlich, wenn Veränderungen im Vermögen und/oder
Bilanz/Ergebnispositionen eintreten/eingetreten sind oder Sonderposten gebildet
werden müssen.)
kontierungsverantwortliche Organisationseinheit(en) und Ansprechpartner/in:
D) Besonderheiten
(ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):
(z. B.: Inanspruchnahme aus
Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation,
Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche
Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss.)
E) Beabsichtigte
Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):
Weitergehende
Bürgerbeteiligung erforderlich |
Stufe
1 Information |
Stufe
2 Konsultation |
Stufe
3 Kooperation |
[ja] [nein] |
[ja] [nein] |
[ja] [nein] |
[ja] [nein] |
Beschreibung und Begründung des Verfahrens: (u.a.
Art, Zeitrahmen, Zielgruppe und Kosten des Bürgerbeteiligungsverfahrens) |
F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des
Klimaschutzes:
Klimaschutz betroffen |
Nachhaltigkeit |
kurz- bis mittelfristige
Nachhaltigkeit |
langfristige
Nachhaltigkeit |
[ja] [nein] |
[ja] [nein] |
[ja] [nein] |
[ja] [nein] |