Beschlussentwurf:

Der Rat wählt/bestellt:

1. Ausschüsse

Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren

lfd. Nr. 4         Mitglied

                        bisher:           Newiadomsky, Sebastian

                        neu:               Forsbach, André

2. Sonstige Gremien

Volkshochschulrat

a) Vertreter des Rates

lfd. Nr. 5         Mitglied

                        bisher:           Elias, Kerstin

                        neu:               David, Florian

lfd. Nr. 5         Vertreter

                        bisher:           David, Florian

                        neu:               Müller, Dr. Hans-Jürgen

gezeichnet:

Richrath

Begründung:

Die im Beschlussentwurf genannte Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren wird von der CDU-Fraktion gewünscht.

Die Umbesetzung im Volkshochschulrat wird von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gewünscht.

Schnellübersicht über die finanziellen bzw. bilanziellen Auswirkungen, die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der Vorlage

Ansprechpartner/in / Fachbereich / Telefon:

(Kurzbeschreibung der Maßnahme, Angaben zu § 82 GO NRW bzw. zur Einhaltung der für das betreffende Jahr geltenden Haushaltsverfügung.)

A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):

(Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)

B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren:

(z. B. Anschaffungskosten/Herstellungskosten, Personalkosten, Abschreibungen, Zinsen, Sachkosten)

C) Veränderungen in städtischer Bilanz bzw. Ergebnisrechnung / Fertigung von Veränderungsmitteilungen:  

(Veränderungsmitteilungen/Kontierungen sind erforderlich, wenn Veränderungen im Vermögen und/oder Bilanz/Ergebnispositionen eintreten/eingetreten sind oder Sonderposten gebildet werden müssen.)

kontierungsverantwortliche Organisationseinheit(en) und Ansprechpartner/in:

D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):

(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss.)

E) Beabsichtigte Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):

F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes: