Beschlussentwurf:

Der Rat der Stadt nimmt die Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersicht gemäß dem Beschluss des Aufsichtsrates der neue bahnstadt opladen GmbH (nbso) vom 05.07.2016 zustimmend zur Kenntnis.

gezeichnet:

                                                                       In Vertretung

Richrath                                                        Stein

Begründung:

Der Aufsichtsrat hat die dargestellte Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersicht einstimmig beschlossen.

Auf die beigefügten Unterlagen zur Aufsichtsratssitzung der nbso vom 05.07.2016 wird verwiesen.

In der Sitzung des Finanzausschusses am 25.08.2016 steht die Geschäftsführung für Rückfragen zur Verfügung.

Schnellübersicht über die finanziellen Auswirkungen (Beschluss des Finanzausschusses vom 01.02.2010 und Auflage der Kommunalaufsicht vom 26.07.2010), die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der Vorlage 2015/0496

Ansprechpartner/Fachbereich/Telefon: Frau Noreiks, FB 20, Tel. 0214/406 2031

Kurzbeschreibung der Maßnahme und Angaben, ob die Maßnahme durch die Rahmenvorgaben des Leitfadens des Innenministers zum Nothaushaltsrecht abgedeckt ist.

(Angaben zu § 82 GO NRW, Einordnung investiver Maßnahmen in Prioritätenliste etc.) 

Entwicklungsmaßnahme neue bahnstadt opladen

A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):

 (Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)

Investitionskosten                            (Finanzstellen 9700 092701 1005/1006)

Gütergleisverlegung                                        (Innenauftrag 9700 0927 0104)

Entwicklungsgesellschaft                              (Innenauftrag 9700 0927 0103)

Sonstiger Aufwand                                          (Innenauftrag 9700 0927 0105)

Derzeit etatisierte Gesamtkosten                                          =     123.190.000 €

B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung:

(z. B. Personalkosten, Abschreibungen, Zinswirkungen, Sachkosten etc.)           

C) Finanzielle Folgeauswirkungen ab dem Folgejahr der Umsetzung:            

(überschlägige Darstellung pro Jahr)                                              

Die endgültigen Auswirkungen auf den städtischen Jahresabschluss sind sehr komplex und werden im Rahmen der jeweiligen Jahresabschlussarbeiten ermittelt und dargestellt. Bilanziell wirken sich z. B. Ausgaben für Investitionen nur über die der jeweiligen Investition zuzuschreibende Abschreibung aus. Um Erträge aus Grundstücksgeschäften zu erfassen, ist zum einen die Verpflichtung der vollständigen Erschließung zu berücksichtigen, als auch von den Einnahmen die zuzuordnenden Buchwerte abzuziehen.

D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):

(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss)

E) Beabsichtigte Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):

F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes: