BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:2016/1348  
Aktenzeichen:323-34-60-wb
Art:Beschlussvorlage  
Datum:28.10.2016  
Betreff:3. Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Leverkusen
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 203 KB Vorlage 203 KB
Dokument anzeigen: 3. Änderungssatzung AES 2017 (Anlage 1) Dateigrösse: 98 KB 3. Änderungssatzung AES 2017 (Anlage 1) 98 KB
Dokument anzeigen: Synopse zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Leverkusen (Anlage 2) Dateigrösse: 179 KB Synopse zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Leverkusen (Anlage 2) 179 KB

 

Beschlussentwurf:

 

Die „Satzung zur 3. Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Leverkusen vom 14.12.2009“ wird gem. Anlage 1 beschlossen.

 

 

gezeichnet:

                                                         In Vertretung

Richrath                                         Märtens


Begründung:

 

Die Änderungssatzung enthält eine präzisierende Formulierung im Interesse des Datenschutzes zum bereits eingeführten Tonnen-Ident System. Des Weiteren wurde der Positivkatalog der anlieferbaren Abfallschlüssel der Genehmigungslage des Wertstoffzentrums angepasst, sodass nun im Interesse der Bürgerfreundlichkeit ein umfassenderer Service möglich ist. Darüber hinaus berücksichtigt die Änderung der Satzung redaktionelle Punkte, die zur Verdeutlichung und dem besseren Vollzug dienen.

 

(Hinweis des Fachbereichs Oberbürgermeister, Rat und Bezirke: Die Anlage 2 mit den farbig dargestellten Änderungen kann im Ratsinformationssystem Session in Farbe eingesehen werden.)