BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:2016/1370  
Aktenzeichen:201-01-06-11-tl
Art:Beschlussvorlage  
Datum:14.11.2016  
Betreff:Wirtschaftsplan 2017 der Klinikum Leverkusen gGmbH (Klinikum)
- Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Wirtschaftsplan 2017 Dateigrösse: 6 MB Wirtschaftsplan 2017 6 MB

 

Beschlussentwurf:

 

Der Rat der Stadt Leverkusen erteilt nach § 113 Abs. 1 GO NRW den Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Leverkusen in den Organen des Klinikums Weisung, dem Wirtschaftsplan 2017 des Klinikums zuzustimmen.

 

 

gezeichnet:

                                                           In Vertretung

Richrath                                           Stein


Begründung:

 

Nach § 14 des Gesellschaftsvertrages des Klinikums ist die Geschäftsführung verpflichtet, einen Wirtschaftsplan aufzustellen und diesen der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung und Zustimmung vorzulegen.

 

Die Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2017 erfolgt in den Gremien des Klinikums am 07.12.2016, vorbehaltlich einer endgültigen Zustimmung des Rates der Stadt Leverkusen am 19.12.2016. Die Geschäftsführung steht in der Sitzung des Finanzausschusses am 12.12.2016 für weitergehende Fragen zur Verfügung.

 

Der Wirtschaftsplan für das Jahr 2017 ist als Anlage beigefügt.


Schnellübersicht über die finanziellen bzw. bilanziellen Auswirkungen, die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der Vorlage 2016/1370

 

Ansprechpartner/in / Fachbereich / Telefon: Herr Thiele / FB Finanzen/ 2044

(Kurzbeschreibung der Maßnahme, Angaben zu § 82 GO NRW bzw. zur Einhaltung der für das betreffende Jahr geltenden Haushaltsverfügung.)

 

A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):

(Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)

 

entfällt

 

B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren:

(z. B. Anschaffungskosten/Herstellungskosten, Personalkosten, Abschreibungen, Zinsen, Sachkosten)

 

entfällt

 

C) Veränderungen in städtischer Bilanz bzw. Ergebnisrechnung / Fertigung von Veränderungsmitteilungen:  

(Veränderungsmitteilungen/Kontierungen sind erforderlich, wenn Veränderungen im Vermögen und/oder Bilanz/Ergebnispositionen eintreten/eingetreten sind oder Sonderposten gebildet werden müssen.)

 

entfällt

 

kontierungsverantwortliche Organisationseinheit(en) und Ansprechpartner/in:

 

D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):

(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss.)

 

entfällt

 

E) Beabsichtigte Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):

Weitergehende Bürgerbeteiligung erforderlich

 

Stufe 1

Information

Stufe 2

Konsultation

 

Stufe 3

Kooperation

 

       [ja]   [nein]

   [ja]   [nein]

[ja]   [nein]

    [ja]   [nein]

Beschreibung und Begründung des Verfahrens: (u.a. Art, Zeitrahmen, Zielgruppe und Kosten des Bürgerbeteiligungsverfahrens)

 

 

F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:

Klimaschutz  betroffen

Nachhaltigkeit

 

kurz- bis

mittelfristige Nachhaltigkeit

 

langfristige Nachhaltigkeit

 

[ja]   [nein]

[ja]   [nein]

[ja]   [nein]

[ja]   [nein]

 


 

Begründung der einfachen Dringlichkeit:

 

Der Wirtschaftsplan 2017 wurde der Verwaltung erst kurzfristig vorgelegt, sodass eine frühzeitigere Fertigstellung der Vorlage nicht möglich war. Um eine Beschlussfassung des Rates noch vor Beginn des Wirtschaftsjahres 2017 herbeizuführen, ist eine Entscheidung in der Sitzung am 19.12.2016 notwendig.