BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:0343/2010/1  
Aktenzeichen:410-00-05-de
Art:Beschlussvorlage  
Datum:10.03.2010  
Betreff:Neufassung der Satzung der KulturStadtLev (KSL)
Referenzvorlage: 0343/2010
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 13 KB Vorlage 13 KB

 

Beschlussentwurf:

 

Unter Berücksichtigung des Beratungsergebnisses im Betriebsausschuss KulturStadtLev erhält § 5 Abs. 3, Buchstabe f) der Satzung der KulturStadtLev folgende neue Fassung:

 

Vorplanung, Planungs-, Entwurfs- und Baubeschluss bei Neubau, Um- und Ausbau von Einrichtungen der KulturStadtLev, unbeschadet der Rechte der Bezirksvertretungen.

 

gezeichnet:

Buchhorn                                            Adomat


 

Begründung:

 

Obige Änderung wird zur Klarstellung der Entscheidungskompetenz der Bezirksvertretungen gem. §§ 37 Abs. 1 a) GO NRW sowie 10 Abs. 1 Nr. 1 der derzeitigen Hauptsatzung der Stadt Leverkusen vom 26.10.2009 aufgenommen.