BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:0409/2010  
Aktenzeichen:613.184/I-He
Art:Beschlussvorlage  
Datum:12.03.2010  
Betreff:Bebauungsplan Nr. 184/I "Beckers Kämpchen/Tönges Feld"
in Leverkusen-Hitdorf
- Satzungsbeschluss
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Anlage_1_BPlan_184_I_BPlan_A3_Satzung Dateigrösse: 795 KB Anlage_1_BPlan_184_I_BPlan_A3_Satzung 795 KB
Dokument anzeigen: Anlage_2_BPlan_184_I_Textl. Festsetzung_Satzung Dateigrösse: 38 KB Anlage_2_BPlan_184_I_Textl. Festsetzung_Satzung 38 KB
Dokument anzeigen: Anlage_3_BPlan_184_I_Begründung_Satzung Dateigrösse: 65 KB Anlage_3_BPlan_184_I_Begründung_Satzung 65 KB

 

Beschlussentwurf:

 

1.                  Der Rat macht sich alle bisherigen Abwägungsentscheidungen des Bebauungsplanverfahrens Nr. 184/I „Beckers Kämpchen/Tönges Feld“ zu eigen.

 

2.                  Der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 184/I „Beckers Kämpchen/Tönges Feld“ bestehend aus Planzeichnung und den geänderten textlichen Festsetzungen, wird gemäß § 10 Baugesetzbuch - BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) zuletzt geändert durch Gesetz vom 31.07.2009 (BGBl. I S. 2585), in Verbindung mit

- Baunutzungsverordnung - BauNVO i. d. F. d. B. vom 23.01.1990 (BGBl. I S. 132), geändert durch Gesetz vom 22.04.1993 (BGBl. I S. 466)

und

- Landesbauordnung - BauO NRW i. d. F. d. B. vom 01.03.2000 (GV. NRW. S. 256), zuletzt geändert durch Gesetz vom 17.12.2009 (GV. NRW. S. 863, 975)

sowie

- Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - GO NRW i. d. F. d. B. vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 17. Dezember 2009 (GV. NRW. S. 950)

 

als Satzung beschlossen

 

3.                  Die als Anlage 3 beigefügte Satzungsbegründung wird gebilligt.

 

gezeichnet:                                                                

Buchhorn                                                                     Mues


 

Begründung:

 

Bestandteile dieser Vorlage sind:

 

Anlage 1 - Bebauungsplan als Verkleinerung

Anlage 2 - Textliche Festsetzungen

Anlage 3 - Begründung

 

 

Kurzfassung

 

Zielsetzung des Bebauungsplans Nr. 184/I „Beckers Kämpchen/Tönges Feld“ in Hitdorf ist die zeichnerische Kennzeichnung von Flächen, unter denen sich umweltgefährdende Bodenbelastungen (Bauschutt, Schlacken etc.) befinden sowie Festsetzungen zu den erforderlichen Maßnahmen (Auskofferung bzw. Überdeckung mit sauberem Boden). Zudem werden die überbaubaren Flächen festgesetzt, um ein an die Grundstücke mit Bodenbelastung angepasstes städtebauliches Plankonzept zu ermöglichen.

 

Zielsetzung der Stadt ist es, mit einem privaten Investor einen Erschließungsvertrag abschließen zu können, um die Straße „Beckers Kämpchen“ sowie die Fußwegverbindung herstellen zu lassen. Dieser Erschließungsvertrag ist möglich, wenn die Umlegung der privaten Grundstücksflächen vollzogen werden kann. Die Umlegung dieser in privatem Eigentum befindlichen Grundstücke kann erfolgen, wenn die in den Böden dieser Flächen vorhandenen schädlichen Bodenverunreinigungen im rechtsverbindlichen Bebauungsplan gekennzeichnet sind.

 

Aufgrund neuer Erkenntnisse und der damit verbundenen Stellungnahmen des Fachbereichs Umwelt im Rahmen der Offenlage kann die bislang nur als Ausnahme vorgesehene Art des Umgangs mit den Bodenbelastungen (Austausch der angetroffenen Bodenverunreinigungen bis in mindestens 0,6 Meter Tiefe gegen sauberen, kulturfähigen Boden, Einbringen einer Signal- und Sperrschicht) nunmehr auch allgemein zugelassen werden. Da diese Festsetzung die Grundeigentümer begünstigt und die Grundzüge der Planung nicht berührt, kann auf ein Änderungsverfahren nach der Offenlage verzichtet werden und die Änderung im Vergleich zur Offenlage direkt mit dem Satzungsbeschluss erfolgen.

 

Mit der Sicherung der Erschließung kann die Aktivierung der in den Bebauungsplänen Nr. 109/I „Hitdorf-Nord“ und Nr. 184/I „Beckers Kämpchen/Tönges Feld“ festgesetzten Wohnbauflächen erfolgen.