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Name:2017/1542  
Aktenzeichen:661-sg-ma
Art:Beschlussvorlage  
Datum:16.02.2017  
Betreff:Konzept Ersatzbeleuchtung und Abbau Hochmaste Europaring
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 235 KB Vorlage 235 KB
Dokument anzeigen: Konzept Ersatzbeleuchtung Dateigrösse: 396 KB Konzept Ersatzbeleuchtung 396 KB
Dokument anzeigen: Anlagen I bis XX zum Konzept Ersatzbeleuchtung Dateigrösse: 3 MB Anlagen I bis XX zum Konzept Ersatzbeleuchtung 3 MB
Dokument anzeigen: 1542 - Neudruck Seite 1 Dateigrösse: 199 KB 1542 - Neudruck Seite 1 199 KB
Dokument anzeigen: 1542 - Stn. v. 27.04.17 m. Anlagen Dateigrösse: 500 KB 1542 - Stn. v. 27.04.17 m. Anlagen 500 KB
Dokument anzeigen: 1542 - Anfr. 15.05.17 m. Stn. v. 18.05.17 Dateigrösse: 689 KB 1542 - Anfr. 15.05.17 m. Stn. v. 18.05.17 689 KB
Dokument anzeigen: 1542 - Erg. v. 27.06.17 Dateigrösse: 692 KB 1542 - Erg. v. 27.06.17 692 KB
Dokument anzeigen: 1542 - erg. Schr. v. 04.07.17 Dateigrösse: 395 KB 1542 - erg. Schr. v. 04.07.17 395 KB
Dokument anzeigen: 1542 - Neudruck vom 22.08.17 Seite 1 Dateigrösse: 207 KB 1542 - Neudruck vom 22.08.17 Seite 1 207 KB

 

 

Beschlussentwurf:

 

1.    Dem Konzept über die Schaffung von einer Ersatzbeleuchtung zum Abbau der Hochmaste entlang des Europarings wird zugestimmt.

 

2.    Die Verwaltung wird beauftragt, das Konzept gemäß der Prioritätenliste umzusetzen.

 

 

gezeichnet:

                                                           In Vertretung

Richrath                                           Deppe


Begründung:

 

Mit Beschluss der Vorlage Nr. 2016/1286 durch den Rat der Stadt Leverkusen am 07.11.2016 wurde die Verwaltung beauftragt, ein Konzept über die Schaffung von einer Ersatzbeleuchtung zum Abbau der Hochmaste entlang des Europarings zu erarbeiten.

 

Das Konzept wurde zwischenzeitlich gemeinsam mit der EVL GmbH & Co. KG erstellt. Zwecks weiterer Begründungen wird hierauf verwiesen.

 

 

 

(Hinweis des Fachbereichs Oberbürgermeister, Rat und Bezirke: Die unten aufgeführten Anlagen sind im Ratsinformationssystem Session auch in farbiger und vergrößerter Darstellung einzusehen.)

 

 


Schnellübersicht über die finanziellen bzw. bilanziellen Auswirkungen, die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der Vorlage

 

Ansprechpartner/in / Fachbereich / Telefon: Frau Malek-66 89, Frau Sorge-66 91

(Kurzbeschreibung der Maßnahme, Angaben zu § 82 GO NRW bzw. zur Einhaltung der für das betreffende Jahr geltenden Haushaltsverfügung.)

 

A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):

(Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)

 

PN1205, 66001205022007

 

B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren:

(z. B. Anschaffungskosten/Herstellungskosten, Personalkosten, Abschreibungen, Zinsen, Sachkosten)

 

Siehe Prioritätenliste unter Ziffer 3 des beigefügten Konzeptes.

 

C) Veränderungen in städtischer Bilanz bzw. Ergebnisrechnung / Fertigung von Veränderungsmitteilungen:  

(Veränderungsmitteilungen/Kontierungen sind erforderlich, wenn Veränderungen im Vermögen und/oder Bilanz/Ergebnispositionen eintreten/eingetreten sind oder Sonderposten gebildet werden müssen.)

 

Siehe Prioritätenliste unter Ziffer 3 des beigefügten Konzeptes.

 

kontierungsverantwortliche Organisationseinheit(en) und Ansprechpartner/in:

 

 

D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):

(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss.)

 

 

E) Beabsichtigte Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):

Weitergehende Bürgerbeteiligung erforderlich

 

Stufe 1

Information

Stufe 2

Konsultation

 

Stufe 3

Kooperation

 

[nein]

[ja]   [nein]

[ja]   [nein]

    [ja]   [nein]

Beschreibung und Begründung des Verfahrens: (u.a. Art, Zeitrahmen, Zielgruppe und Kosten des Bürgerbeteiligungsverfahrens)

 

 

F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:

Klimaschutz  betroffen

Nachhaltigkeit

 

kurz- bis

mittelfristige Nachhaltigkeit

 

langfristige Nachhaltigkeit

 

[nein]

[ja]   [nein]

[ja]   [nein]

[ja]   [nein]