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Name:2017/1548  
Aktenzeichen:011-gr
Art:Beschlussvorlage  
Datum:10.04.2017  
Betreff:Umbenennung der Otto-Grimm-Straße in Pfarrer-Schmitz-Straße
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschlussentwurf:

 

1. Die Otto-Grimm-Straße wird in Pfarrer-Schmitz-Straße umbenannt.

 

2. Die Verwaltung beteiligt die Eigentümer, Mieter und Pächter der Otto-Grimm-Straße im Rahmen eines Anhörungsverfahrens und legt der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I das Ergebnis zur endgültigen Beschlussfassung vor.

 

 

gezeichnet:

Richrath


Begründung:

 

Der Rat der Stadt Leverkusen hat am 19.12.2016 zum Antrag Nr. 2016/1411 folgenden Beschluss gefasst:

 

1.    Die bisherige Otto-Grimm-Straße in Wiesdorf wird umbenannt.

 

2.    Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit den Mitgliedern der Bezirksvertretung I, Fachleuten und den Anwohnerinnen und Anwohnern der bisherigen Otto-Grimm-Straße eine Arbeitsgruppe zu bilden. Diese erarbeitet einen Vorschlag zur Umbenennung der Straße. Der Vorschlag „Pfarrer-Johannes-Schmitz-Straße“ wird dabei vorrangig geprüft.

 

Am 06.04.2017 hat das erste Treffen der Arbeitsgruppe aus Mitgliedern der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I und der Verwaltung stattgefunden. Die Arbeitsgruppe ist einvernehmlich zu einem abschließenden Ergebnis gekommen und hat die Empfehlung ausgesprochen, die Otto-Grimm-Straße in „Pfarrer-Schmitz-Straße“ umzubenennen. Der Vorname „Johannes“ soll aufgrund der Gesamtlänge des Straßennamens und den damit verbundenen Problemen (z. B. maximale Zeichenlänge bei Adressformularen etc.) entfallen. Zur näheren Beschreibung der Person Pfarrer Johannes Schmitz wird auf die Anlage zu dieser Vorlage verwiesen.

 

Nach positiver Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I zu dieser Vorlage, wird die Verwaltung die Beteiligten (Eigentümer, Mieter und Pächter) der Otto-Grimm-Straße im Rahmen eines schriftlichen Anhörungsverfahrens sowie eines mündlichen Erörterungstermins in den Prozess einbinden. Nach Bewertung etwaiger Einwendungen soll der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I eine weitere Vorlage zur Beschlussfassung über die Einwendungen in ihrer Sitzung am 26.06.2017 vorgelegt werden.

 

Über den weiteren Ablauf der Straßenumbenennung werden die Beteiligten zu gegebener Zeit nach endgültiger Beschlussfassung durch die Politik von der Verwaltung informiert. Die mit der Umbenennung verbundenen privaten Kosten sind jeweils durch die Beteiligten zu tragen.


Schnellübersicht über die finanziellen bzw. bilanziellen Auswirkungen, die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der Vorlage

 

Ansprechpartner/in / Fachbereich / Telefon:

(Kurzbeschreibung der Maßnahme, Angaben zu § 82 GO NRW bzw. zur Einhaltung der für das betreffende Jahr geltenden Haushaltsverfügung.)

 

./.

 

A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):

(Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)

 

Die Umbenennung der Straße hat keine finanziellen Auswirkungen für die Stadt Leverkusen.

 

B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren:

(z. B. Anschaffungskosten/Herstellungskosten, Personalkosten, Abschreibungen, Zinsen, Sachkosten)

 

s.o.

 

C) Veränderungen in städtischer Bilanz bzw. Ergebnisrechnung / Fertigung von Veränderungsmitteilungen:  

(Veränderungsmitteilungen/Kontierungen sind erforderlich, wenn Veränderungen im Vermögen und/oder Bilanz/Ergebnispositionen eintreten/eingetreten sind oder Sonderposten gebildet werden müssen.)

 

s.o.

 

kontierungsverantwortliche Organisationseinheit(en) und Ansprechpartner/in:

 

./.

 

D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):

(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss.)

 

 

E) Beabsichtigte Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):

 

Weitergehende Bürgerbeteiligung erforderlich

 

Stufe 1

Information

Stufe 2

Konsultation

 

Stufe 3

Kooperation

 

       [ja]  

   [ja]  

[ja]  

    [ja]  

Beschreibung und Begründung des Verfahrens: (u.a. Art, Zeitrahmen, Zielgruppe und Kosten des Bürgerbeteiligungsverfahrens)

 

siehe Vorlage

 

 

 

F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:

 

Klimaschutz  betroffen

Nachhaltigkeit

 

kurz- bis

mittelfristige Nachhaltigkeit

 

langfristige Nachhaltigkeit

 

 [nein]

[ja]   [nein]

[ja]   [nein]

[ja]   [nein]