BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:2019/2734  
Aktenzeichen:660-1459-mr
Art:Beschlussvorlage  
Datum:18.02.2019  
Betreff:Widmungen Hitdorf-Nord (westlicher Teil)
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Lageplan Hitdorf-Nord (westlicher Teil) Dateigrösse: 2 MB Lageplan Hitdorf-Nord (westlicher Teil) 2 MB
 

 

Beschlussentwurf:

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I beschließt folgende Widmungen nach § 6 Straßen- und Wegegesetz für den öffentlichen Verkehr:

 

1.    An der Lehmkuhle,

2.    Dürerstraße (ohne Platzanlage),

3.    Eulenkamp,

4.    Mohlenstraße (Ringstraße bis Ende der Bebauung),

5.    Weinhäuser Straße (Ringstraße bis Ende der Bebauung),

6.    Nördliche Platzanlage in der Dürerstraße,

7.    Verbindungsweg von Dürerstraße zur Cranachstraße,

8.    Verbindungsweg zwischen Stöcken- und Mohlenstraße (inkl. Anschluss zu An der Lehmkuhle),

9.    Verbindungsweg zwischen Mohlenstraße und Weinhäuser Straße (inkl. Anschluss zur Dürerstraße),

10. Verbindungsweg zwischen Weinhäuser- und Widdauener Straße (inkl. Anschluss zu Eulenkamp).

 

Die Straßen 1 - 5 werden als Gemeinde-/Anliegerstraßen gewidmet; die Platzanlage und alle weiteren Wege als Gemeindeplatz/-wege beschränkt auf den Fußgänger- und Radfahrverkehr.

 

 

gezeichnet:

In Vertretung

Deppe


Begründung:

 

Die Planstraßen (Punkt 1 - 3 des Beschlussentwurfes) sind von einem Bauträger hergestellt und durch die Stadt übernommen worden. Sie sind nach den Vorgaben des Bebauungsplanes dem öffentlichen Verkehr zu widmen.

 

Die Mohlenstraße und Weinhäuser Straße sind als Erschließung des Baugebietes im angegebenen Umfang ebenfalls formell dem öffentlichen Verkehr zu widmen.

 

Unter der nördlichen Platzanlage der Dürerstraße befindet sich eine Tiefgarage. Da sie als Feuerwehraufstellfläche benötigt wird, ist sie durch Poller von der Straße abgetrennt und wird für den öffentlichen Verkehr auf den Fußgänger- und Radfahrverkehr beschränkt.

 

Alle im Beschlussentwurf unter 7 - 10 genannten Verbindungswege wurden im Zuge der Erschließungsverträge hergestellt und übernommen. Auch sie sind entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplanes als Gemeindeweg, beschränkt auf den Fußgänger- und Radfahrverkehr, zu widmen.

 

Im Anlageplan sind die angesprochenen Teile farblich hinterlegt und entsprechend dem Beschlussentwurf mit Nummern versehen. Die beschränkt öffentlichen Wege sind zusätzlich schraffiert.


Schnellübersicht über die finanziellen bzw. bilanziellen Auswirkungen, die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der Vorlage

 

Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Herr Moser / FB 660 / 406 - 6616

(Kurzbeschreibung der Maßnahme, Angaben zu § 82 GO NRW bzw. zur Einhaltung der für das betreffende Jahr geltenden Haushaltsverfügung.)

 

Rechtsverfahren nach Straßen- und Wegegesetz.

 

A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):

(Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)

 

 

B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren:

(z. B. Anschaffungskosten/Herstellungskosten, Personalkosten, Abschreibungen, Zinsen, Sachkosten)

 

 

C) Veränderungen in städtischer Bilanz bzw. Ergebnisrechnung / Fertigung von Veränderungsmitteilungen:  

(Veränderungsmitteilungen/Kontierungen sind erforderlich, wenn Veränderungen im Vermögen und/oder Bilanz/Ergebnispositionen eintreten/eingetreten sind oder Sonderposten gebildet werden müssen.)

 

 

kontierungsverantwortliche Organisationseinheit(en) und Ansprechpartner/in:

 

 

D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):

(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss.)

 

 

E) Beabsichtigte Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):

 

Weitergehende Bürgerbeteiligung erforderlich

 

Stufe 1

Information

Stufe 2

Konsultation

 

Stufe 3

Kooperation

 

[nein]

[nein]

[nein]

    [nein]

Beschreibung und Begründung des Verfahrens: (u.a. Art, Zeitrahmen, Zielgruppe und Kosten des Bürgerbeteiligungsverfahrens)

 

 

 

F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:

 

Klimaschutz  betroffen

Nachhaltigkeit

 

kurz- bis

mittelfristige Nachhaltigkeit

 

langfristige Nachhaltigkeit

 

 [nein]

 [nein]

 [nein]

 [nein]