BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:2019/2893  
Aktenzeichen:TBL-693-Ti
Art:Kenntnisnahmevorlage  
Datum:07.05.2019  
Betreff:Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB) Wiesdorf
- Ausstattung von Abfallbehältern mit dem alten Wiesdorfer Stadtwappen
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Kenntnisnahmevorlage Dateigrösse: 230 KB Kenntnisnahmevorlage 230 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_Protokoll zum Bemusterungstermin am 25.03.2019 Dateigrösse: 17 KB Anlage 1_Protokoll zum Bemusterungstermin am 25.03.2019 17 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2_Teilnehmerliste Bemusterungstermin Dateigrösse: 299 KB Anlage 2_Teilnehmerliste Bemusterungstermin 299 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3_ausgewähltes Modell Abfallbehälter Dateigrösse: 745 KB Anlage 3_ausgewähltes Modell Abfallbehälter 745 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4_Wappen Dateigrösse: 95 KB Anlage 4_Wappen 95 KB
Dokument anzeigen: 2893 - Druckstück Dateigrösse: 1 MB 2893 - Druckstück 1 MB

 

Kenntnisnahme:

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I nimmt die Varianten zur Ausstattung von Abfallbehältern mit dem alten Wiesdorfer Stadtwappen am Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) Wiesdorf zur Kenntnis.

 

 

gezeichnet:

In Vertretung

Deppe


Begründung:

 

Mit der Vorlage Nr. 2017/1544 „Zentraler Busbahnhof Wiesdorf - Überdachung, Ausstattung und Randbereiche, - Baubeschluss“ wurde im Rahmen des Neubaus des ZOB Wiesdorf u. a. die Bemusterung von Papierkörben angekündigt.

 

Der Bemusterungstermin fand am 25.03.2019 im Beisein von Mitgliedern der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I statt. Das Ergebnis ist den Anlagen 1 bis 3 dieser Vorlage zu entnehmen.

 

Während des Bemusterungstermins wurde die Frage gestellt, ob die geplanten 18 Abfalleimer analog zu den neuen Abfallbehältern in der Fußgängerzone Opladen (Emblem Opladen) mit dem alten Wiesdorfer Stadtwappen (Anlage 4 der Vorlage) ausgestattet werden könnten.

 

Es konnte ermittelt werden, dass die Firma, die das ausgewählte Modell liefert, kein Ausstanzen eines stilisierten Wappens analog zu Opladen anbieten kann. Es besteht jedoch die Möglichkeit, ein Wappen in Form einer Klebefolie oder in Form einer Plakette aus Aluminium anzubringen, wobei die letztgenannte Variante wegen der Krümmung der Außenwand nur auf dem Deckel der Abfallbehälter umsetzbar wäre.

 

Es würden sich folgende Kosten ergeben (Angaben in netto):

 

                                                                         Kosten pro Stück       Kosten gesamt

 

Klebefolie 30 x 30 cm, farbig,

Mindestabnahme 25 Stück:                                                5,40 €                         135 €            

 

Plakette aus Aluminium 12x12cm, farbig:                     17,80 €                         445 €

 

Bei einer Abnahme von je 50 Stück als Reserve für Reparaturzwecke sinkt der Stückpreis bei der Folie auf 4,90 € (Gesamtkosten von 245 €) und bei der Plakette auf 14,40 € (Gesamtkosten von 720 €).

 

 


Schnellübersicht über die finanziellen bzw. bilanziellen Auswirkungen, die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der Vorlage

 

Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Herr Timpert / TBL / 406 - 6970

Kurzbeschreibung der Maßnahme und Angaben, ob die Maßnahme durch die Rahmenvorgaben des Leitfadens des Innenministers zum Nothaushaltsrecht abgedeckt ist. (Angaben zu § 82 GO NRW, Einordnung investiver Maßnahmen in Prioritätenliste etc.) 

 

Neubau Zentraler Omnibusbahnhof Wiesdorf - Ausstattung von Abfallbehältern mit Stadtwappen.

 

A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):

(Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)

 

Finanzstelle 6631 120502 1009, „Busbahnhof Wiesdorf, Planungs- und Baukosten“

 

B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung:

(z. B. Personalkosten, Abschreibungen, Zinswirkungen, Sachkosten etc.)           

 

Siehe Begründung.

 

C) Finanzielle Folgeauswirkungen ab dem Folgejahr der Umsetzung:   

(überschlägige Darstellung pro Jahr)                                         

 

D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):

(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss)

 

Die Umsetzung der Maßnahmen, die über die Unterhaltungsmittel der TBL AöR finanziert werden, steht unter dem Vorbehalt der finanziellen Rahmenbedingungen.

Es ergeben sich daraus keine finanziellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt.

 

E) Beabsichtigte Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):

 

Weitergehende Bürgerbeteiligung erforderlich

Stufe 1

Information

Stufe 2

Konsultation

 

Stufe 3

Kooperation

 

[nein]

[nein]

[nein]

[nein]

 

 

F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:

 

Klimaschutz  betroffen

Nachhaltigkeit

 

kurz- bis

mittelfristige Nachhaltigkeit

langfristige Nachhaltigkeit

 

[nein]

[nein]

[nein]

[nein]

 


Begründung der einfachen Dringlichkeit:

 

Die Ergebnisse der Prüfung sollen der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I noch in diesem Turnus dargestellt werden, um eine abschließende Entscheidungsgrundlage zu liefern, aus der eine zeitnahe Umsetzung folgen kann.