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Name:2019/3238  
Aktenzeichen:660-1240-mr
Art:Beschlussvorlage  
Datum:21.10.2019  
Betreff:Widmung Teile der Max-Delbrück-Straße
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschlussentwurf:

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I beschließt, gemäß § 6 Straßen- und Wegegesetz NRW den nördlichen Verbindungsarm der Max-Delbrück-Straße als Gemeindestraße/Anliegerweg sowie den daran befindlichen zentralen „Platz der Innovationen“ als Gemeindeplatz beschränkt auf den Fußgängerverkehr zu widmen.

 

 

gezeichnet:

In Vertretung

Deppe


Begründung:

 

Die Max-Delbrück-Straße und Marie-Curie-Straße wurden bereits 2015 gewidmet. Die Herstellung der nördlichen Verbindung, einschließlich des daran befindlichen Platzes, erfolgte bis April 2019 durch den vertragsgemäß zuständigen Entwicklungsträger NRW-Urban.

 

Die im Bebauungsplan Nr. 115/I ausgewiesenen Verkehrsflächen sind dem öffentlichen Verkehr zu widmen. Der Umfang ist im Anlageplan farblich dargestellt. Der Platzbereich mit der Beschränkung auf den Fußgängerverkehr ist zusätzlich schraffiert.

 


Schnellübersicht über die finanziellen bzw. bilanziellen Auswirkungen, die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der Vorlage

 

Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Herr Moser / FB 66 / 406 - 6616

(Kurzbeschreibung der Maßnahme, Angaben zu § 82 GO NRW bzw. zur Einhaltung der für das betreffende Jahr geltenden Haushaltsverfügung.)

 

Rechtsverfahren nach Straßen- und Wegegesetz NRW

 

A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):

(Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)

 

 

B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren:

(z. B. Anschaffungskosten/Herstellungskosten, Personalkosten, Abschreibungen, Zinsen, Sachkosten)

 

 

C) Veränderungen in städtischer Bilanz bzw. Ergebnisrechnung / Fertigung von Veränderungsmitteilungen:  

(Veränderungsmitteilungen/Kontierungen sind erforderlich, wenn Veränderungen im Vermögen und/oder Bilanz/Ergebnispositionen eintreten/eingetreten sind oder Sonderposten gebildet werden müssen.)

 

 

kontierungsverantwortliche Organisationseinheit(en) und Ansprechpartner/in:

 

 

D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):

(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss.)

 

 

E) Beabsichtigte Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):

 

Weitergehende Bürgerbeteiligung erforderlich

 

Stufe 1

Information

Stufe 2

Konsultation

 

Stufe 3

Kooperation

 

[nein]

[nein]

[nein]

[nein]

Beschreibung und Begründung des Verfahrens: (u.a. Art, Zeitrahmen, Zielgruppe und Kosten des Bürgerbeteiligungsverfahrens)

 

 

 

F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:

 

Klimaschutz  betroffen

Nachhaltigkeit

 

kurz- bis

mittelfristige Nachhaltigkeit

 

langfristige Nachhaltigkeit

 

 [nein]

[nein]

[nein]

[nein]