Betreff
Zuständigkeitsordnung des Rates
Vorlage
2020/0017
Aktenzeichen
011-20-02-he/wb
Art
Beschlussvorlage

Beschlussentwurf:

Der Rat beschließt die Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse sowie die Zuständigkeiten des Rates, der Ausschüsse und des Stadtkämmerers gemäß der als Anlage zur Vorlage beigefügten neugefassten Zuständigkeitsordnung.

gezeichnet:

Richrath


Begründung:

Die Zuständigkeitsordnung regelt im zweiten Teil die „Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse“ sowie im dritten Teil die „Zuständigkeiten der Ausschüsse“. Hier gibt es für die neue Legislaturperiode wesentliche Änderungen in Bezug auf die Anzahl, Bezeichnung, Zusammensetzung und Zuständigkeiten der Ausschüsse, die in der Neufassung entsprechend berücksichtigt werden.

Die vorliegende, entsprechend überarbeitete Zuständigkeitsordnung soll zu Beginn der Legislaturperiode neu beschlossen werden.


I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren

 Nein (sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt beendet)

 Ja – ergebniswirksam

Produkt:       Sachkonto: 549300, Innenauftrag 810001050103

Aufwendungen für die Maßnahme: 35,70 € je sachkundiger Bürger/je Sitzung

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:      

 Ja – investiv

Finanzstelle/n:       Finanzposition/en:      

Auszahlungen für die Maßnahme:      

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:      

Maßnahme ist im Haushalt ausreichend veranschlagt

 Ansätze sind ausreichend

 Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle      

 in Höhe von      

Jährliche Folgeaufwendungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand: 35,70 € je sachkundiger Bürger/je Sitzung

 Bilanzielle Abschreibungen:      

Hierunter fallen neben den üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw. Sonderabschreibungen.

 Aktuell nicht bezifferbar

Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam) ab Haushaltsjahr:      

 Erträge (z. B. Gebühren, Beiträge, Auflösung Sonderposten):      

Produkt:       Sachkonto      

Einsparungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:      

Produkt:       Sachkonto      

 ggf. Hinweis Dez. II/FB 20:            

II) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:

Klimaschutz  betroffen

Nachhaltigkeit

kurz- bis

mittelfristige Nachhaltigkeit

langfristige Nachhaltigkeit

 ja   nein

 ja   nein

 ja   nein

 ja   nein