BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:2020/0017  
Aktenzeichen:011-20-02-he/wb
Art:Beschlussvorlage  
Datum:06.02.2020  
Betreff:Zuständigkeitsordnung des Rates
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 225 KB Vorlage 225 KB
Dokument anzeigen: Neufassung Zuständigkeitsordnung des Rates Dateigrösse: 269 KB Neufassung Zuständigkeitsordnung des Rates 269 KB
Dokument anzeigen: 0017 - Druckstück Dateigrösse: 429 KB 0017 - Druckstück 429 KB

 

Beschlussentwurf:

 

Der Rat beschließt die Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse sowie die Zuständigkeiten des Rates, der Ausschüsse und des Stadtkämmerers gemäß der als Anlage zur Vorlage beigefügten neugefassten Zuständigkeitsordnung.

 

gezeichnet:

Richrath


Begründung:

 

Die Zuständigkeitsordnung regelt im zweiten Teil die „Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse“ sowie im dritten Teil die „Zuständigkeiten der Ausschüsse“. Hier gibt es für die neue Legislaturperiode wesentliche Änderungen in Bezug auf die Anzahl, Bezeichnung, Zusammensetzung und Zuständigkeiten der Ausschüsse, die in der Neufassung entsprechend berücksichtigt werden.

 

Die vorliegende, entsprechend überarbeitete Zuständigkeitsordnung soll zu Beginn der Legislaturperiode neu beschlossen werden.


I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren

 

 Nein (sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt beendet)

 

 Ja – ergebniswirksam

 

Produkt:       Sachkonto: 549300, Innenauftrag 810001050103

Aufwendungen für die Maßnahme: 35,70 € je sachkundiger Bürger/je Sitzung

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:      

 

 Ja – investiv

 

Finanzstelle/n:       Finanzposition/en:      

Auszahlungen für die Maßnahme:      

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:      

 

Maßnahme ist im Haushalt ausreichend veranschlagt

 Ansätze sind ausreichend

 Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle      

 in Höhe von      

 

Jährliche Folgeaufwendungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand: 35,70 € je sachkundiger Bürger/je Sitzung

 Bilanzielle Abschreibungen:      

Hierunter fallen neben den üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw. Sonderabschreibungen.

 Aktuell nicht bezifferbar

 

Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam) ab Haushaltsjahr:      

 Erträge (z. B. Gebühren, Beiträge, Auflösung Sonderposten):      

Produkt:       Sachkonto      

 

Einsparungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:      

Produkt:       Sachkonto      

 

 ggf. Hinweis Dez. II/FB 20:            

 

II) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:

Klimaschutz  betroffen

Nachhaltigkeit

 

kurz- bis

mittelfristige Nachhaltigkeit

langfristige Nachhaltigkeit

 

 ja   nein

 ja   nein

 ja   nein

 ja   nein