Betreff
Bericht über das weitere Verfahren und die Planungen für das Postgelände in Leverkusen-Wiesdorf - Kenntnisnahme
Vorlage
2020/3820
Aktenzeichen
613-26-V36/I
Art
Kenntnisnahmevorlage

 

Kenntnisnahme:

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I nimmt den Bericht der Verwaltung über das weitere Vorgehen und die Planungen für das Postgelände in Leverkusen-Wiesdorf zur Kenntnis.

 

 

gezeichnet:

In Vertretung

Deppe

Begründung:

 

Auf Antrag von Herrn Rh. Rüdiger Scholz vom 09.08.2020 wurde ein Bericht über das weitere Verfahren und die Planungen für das Postgelände auf die Tagesordnung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I gesetzt.

 

Der Bericht soll den Verfahrensstand der Planungen für das Postgelände und die weiteren Planungen erläutern und die Verzögerungen im anvisierten Zeitplan begründen. Näheres hierzu ist der Anlage zur Vorlage zu entnehmen.

 

Schnellübersicht über die finanziellen bzw. bilanziellen Auswirkungen, die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der Vorlage

 

Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Hr. Burau / FB 61 / 406 - 6140

(Kurzbeschreibung der Maßnahme, Angaben zu § 82 GO NRW bzw. zur Einhaltung der für das betreffende Jahr geltenden Haushaltsverfügung.)

 

Die Berichtsvorlage gibt einen Überblick und einen Ausblick auf die anstehenden Planverfahren rund um das Postgelände in Leverkusen-Wiesdorf.

 

A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):

(Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)

 

Die Berichtsvorlage ist kostenneutral.

 

B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren:

(z. B. Anschaffungskosten/Herstellungskosten, Personalkosten, Abschreibungen, Zinsen, Sachkosten)

 

Die Berichtsvorlage hat keine finanziellen Auswirkungen.

 

C) Veränderungen in städtischer Bilanz bzw. Ergebnisrechnung / Fertigung von Veränderungsmitteilungen:  

(Veränderungsmitteilungen/Kontierungen sind erforderlich, wenn Veränderungen im Vermögen und/oder Bilanz/Ergebnispositionen eintreten/eingetreten sind oder Sonderposten gebildet werden müssen.)

 

 

kontierungsverantwortliche Organisationseinheit(en) und Ansprechpartner/in:

 

 

D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):

(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss.)

 

 

E) Beabsichtigte Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):

 

Weitergehende Bürgerbeteiligung erforderlich

 

Stufe 1

Information

Stufe 2

Konsultation

 

Stufe 3

Kooperation

 

ja

             ja

           nein

           nein

Beschreibung und Begründung des Verfahrens: (u. a. Art, Zeitrahmen, Zielgruppe und Kosten des Bürgerbeteiligungsverfahrens).

 

Innerhalb der erforderlichen, einzelnen Bauleitplanverfahren werden die Beteiligungsschritte gemäß Baugesetzbuch durchgeführt. Als nächster Verfahrensschritt stehen die Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB an.

 

 




 

F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:

 

Klimaschutz  betroffen

Nachhaltigkeit

 

kurz- bis

mittelfristige Nachhaltigkeit

 

langfristige Nachhaltigkeit

 

ja

ja

ja

ja