BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:2020/0058  
Aktenzeichen:660-3104-mr
Art:Beschlussvorlage  
Datum:24.09.2020  
Betreff:Widmung Am Scherfenbrand (Freudenthaler Weg bis Bebauungsende)
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 220 KB Vorlage 220 KB
Dokument anzeigen: Lageplan Dateigrösse: 2 MB Lageplan 2 MB
Dokument anzeigen: 0058 - Druckstück Dateigrösse: 2 MB 0058 - Druckstück 2 MB

 

Beschlussentwurf:

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III beschließt die Widmung nach § 6 des Straßen- und Wegegesetzes für die Straße Am Scherfenbrand zwischen Freudenthaler Weg und dem Ende der Bebauung als Gemeinde-/Haupterschließungsstraße.

 

 

gezeichnet:

In Vertretung

Deppe

 


Begründung:

 

Die Straße Am Scherfenbrand wurde in den Jahren 2017/2018 vom Freudenthaler Weg bis zum Ende der Bebauung erstmals endgültig hergestellt. Zur Rechtssicherheit ist eine formelle Widmung der Verkehrsfläche für den öffentlichen Verkehr beabsichtigt.

 

Die Fläche ist im verkleinerten Lageplan der Anlage farbig dargestellt.


Schnellübersicht über die finanziellen bzw. bilanziellen Auswirkungen, die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der Vorlage

 

Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Herr Moser / FB 660 / 406-6616

(Kurzbeschreibung der Maßnahme, Angaben zu § 82 GO NRW bzw. zur Einhaltung der für das betreffende Jahr geltenden Haushaltsverfügung.)

 

Rechtsverfahren nach Straßen- und Wegegesetz.

 

A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):

(Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)

 

 

B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren:

(z. B. Anschaffungskosten/Herstellungskosten, Personalkosten, Abschreibungen, Zinsen, Sachkosten)

 

 

C) Veränderungen in städtischer Bilanz bzw. Ergebnisrechnung / Fertigung von Veränderungsmitteilungen:  

(Veränderungsmitteilungen/Kontierungen sind erforderlich, wenn Veränderungen im Vermögen und/oder Bilanz/Ergebnispositionen eintreten/eingetreten sind oder Sonderposten gebildet werden müssen.)

 

 

kontierungsverantwortliche Organisationseinheit(en) und Ansprechpartner/in:

 

 

D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):

(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss.)

 

 

E) Beabsichtigte Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):

 

Weitergehende Bürgerbeteiligung erforderlich

 

Stufe 1

Information

Stufe 2

Konsultation

 

Stufe 3

Kooperation

 

[nein]

[nein]

 [nein]

[nein]

Beschreibung und Begründung des Verfahrens: (u.a. Art, Zeitrahmen, Zielgruppe und Kosten des Bürgerbeteiligungsverfahrens)

Öffentliche Bekanntmachung im Amtsblatt mit Klagemöglichkeit

 

 

 

F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:

 

Klimaschutz  betroffen

Nachhaltigkeit

 

kurz- bis

mittelfristige Nachhaltigkeit

 

langfristige Nachhaltigkeit

 

 [nein]

 [nein]

 [nein]

 [nein]