Beschlussentwurf:
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I beschließt die Widmung nach § 6 Straßen- und Wegegesetz für die Alfred-Stock-Straße, Walter-Nernst-Straße und Röntgenstraße (inklusive Stich zu Nr.5a - 5c). Die Straßen werden als Gemeinde-/Anliegerstraßen eingestuft.
gezeichnet:
In Vertretung
Deppe
Begründung:
Das Gelände zwischen der Rathenaustraße und dem heutigen Lise-Meitner-Gymnasium wurde zwischen 1950 und 1954 bebaut. Die Alfred-Stock-, Röntgen- und Walter-Nernst-Straße wurden zum 01.04.1954 der Stadt übertragen. Im gleichen Jahr erfolgte der Anschluss an die Haberstraße. Mit Erschließungsvertrag wurde die Stichstraße der Röntgenstraße zu Nr. 5a - 5c hergestellt und 1966 der Stadt übertragen.
Die Widmung der Stichstraße steht noch aus. Zur rechtlichen Klarstellung sollen dabei auch die Straßen insgesamt in einem formellen Verfahren nach § 6 Straßen- und Wegegesetz gewidmet werden.
Die zu widmenden Verkehrsflächen sind im Anlageplan farblich dargestellt. Berücksichtigt wird dabei die Grünfläche an der Einmündung Röntgenstraße/Walter-Nernst-Straße, da sie nur der Verkehrsführung dient.
I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der
Umsetzung und in den Folgejahren
Nein (sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt
beendet)
Aufwendungen für die Maßnahme: €
Fördermittel beantragt: Nein Ja %
Ratsbeschluss vom zur
Vorlage Nr.
Ja – investiv
Finanzstelle/n: Finanzposition/en:
Auszahlungen für die Maßnahme: €
Fördermittel beantragt: Nein Ja %
Name Förderprogramm:
Ratsbeschluss vom zur Vorlage Nr.
Beantragte Förderhöhe: €
Maßnahme ist im Haushalt ausreichend
veranschlagt
Ansätze sind ausreichend
Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle
Jährliche Folgeaufwendungen ab
Haushaltsjahr:
Bilanzielle Abschreibungen: €
Hierunter
fallen neben den üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw.
Sonderabschreibungen.
Aktuell nicht bezifferbar
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam) ab
Haushaltsjahr:
Erträge (z. B. Gebühren, Beiträge,
Auflösung Sonderposten): €
Produkt: Sachkonto
Einsparungen ab Haushaltsjahr:
Personal-/Sachaufwand: €
Produkt: Sachkonto
II) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des
Klimaschutzes:
Klimaschutz betroffen |
Nachhaltigkeit |
kurz-
bis mittelfristige
Nachhaltigkeit |
langfristige
Nachhaltigkeit |
ja nein |
ja nein |
ja nein |