BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:0693/2010  
Aktenzeichen:201-01-34-03-ho
Art:Beschlussvorlage  
Datum:21.09.2010  
Betreff:Neubestellung eines Mitgliedes in den Verwaltungsrat der Technische Betriebe der Stadt Leverkusen AöR (TBL)
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschlussentwurf:

 

Der Rat der Stadt Leverkusen bestellt gem. §113 Abs. 2 GO NRW nachfolgendes Mitglied in den Verwaltungsrat der TBL:

 

Herrn Thomas Lind (pro NRW)

 

gezeichnet:

Buchhorn


 

Begründung:

 

Mit Schreiben vom 15.09.2010 hat Herr Manfred Rouhs (pro NRW) seinen Rücktritt als Mitglied im Verwaltungsrat der TBL erklärt. Daher ist gem. § 113 Abs. 2 und 3 i. V. m. § 50 Abs. 3 und 4 GO NRW ein neues Mitglied in den Verwaltungsrat zu wählen. Danach wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, mit einfacher Mehrheit einen Nachfolger.

 

 


Schnellübersicht über die finanziellen Auswirkungen der Vorlage Nr. 0693/2010

Beschluss des Finanzausschusses vom 01.02.2010 und Auflage der Kommunalaufsicht vom 26.07.2010

 

Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Frau Hohn, FB 20, 2042.

Kurzbeschreibung der Maßnahme und Angaben, ob die Maßnahme durch die Rahmenvorgaben des Leitfadens des Innenministers zum Nothaushaltsrecht abgedeckt ist.

(Angaben zu § 82 GO NRW, Einordnung investiver Maßnahmen in Prioritätenliste etc.) 

 

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A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):

 (Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)

 

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B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung:

(z. B. Personalkosten, Abschreibungen, Zinswirkungen, Sachkosten etc.) 

           

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C) Finanzielle Folgeauswirkungen ab dem Folgejahr der Umsetzung:   

(überschlägige Darstellung pro Jahr)                                                

 

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D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):

(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss)

 

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