Betreff
Ausschussumbesetzungen
Vorlage
0694/2010
Aktenzeichen
012-21-00-kr
Art
Beschlussvorlage

 

Beschlussentwurf:

 

Der Rat wählt/bestellt

 

Bürger- und Umweltausschuss

lfd. Nr. 16        Mitglied

                        bisher: sB Raue, Angelika

                        neu:     Rh. Clouth, Jürgen

 

 

Bau- und Planungsausschuss

lfd. Nr. 16        1. Vertreter

                        bisher: sB Raue, Harald

                        neu:     sB Kruse, Sandra

 

 

Betriebsausschuss Sportpark Leverkusen

Beratendes Mitglied gem. § 58 Abs. 3 GO NRW

Mitglied                                  Vertreter

Weißenfels, Karl-Josef         Trinks, Carsten

 

gezeichnet:

Buchhorn

 

Begründung:

 

Frau Angelika Raue und Herr Harald Raue haben ihren Rücktritt aus dem Bürger- und Umweltausschuss und dem Bau- und Planungsausschuss erklärt. Die im Beschlussentwurf genannten Neubesetzungen werden von der Fraktion pro NRW gewünscht.

 

Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratsmitglieder gemäß § 50 Abs. 3 Satz 5 GO NRW auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger.

 

Gem. § 58 Abs. 3 GO NRW i. V. m. § 4 Abs. 2 der Satzung der Stadt Leverkusen für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Sportpark Leverkusen“ (SPL) kann der Rat einen Vertreter des Stadtsportbundes Leverkusen e. V. als sachkundigen Bürger mit beratender Stimme in den Betriebsausschuss Sportpark Leverkusen bestellen. Vom Stadtsportbund Leverkusen e. V. werden als beratendes Mitglied der Vorsitzende bzw. sein Vertreter vorgeschlagen.