BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:0717/2010  
Aktenzeichen:36-la
Art:Beschlussvorlage  
Datum:30.09.2010  
Betreff:Abbau der Glaspavillons in der Fußgängerzone Wiesdorf in Höhe des Kaufhauses Peek & Cloppenburg
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschlussentwurf:

 

  1. Die Glaspavillons in der Wiesdorfer Fußgängerzone in Höhe des Kaufhauses Peek & Cloppenburg (Wiesdorfer Platz 4) werden kurzfristig entfernt.

 

  1. Der Veranstalter des Weihnachtsmarktes sowie der City-Werbegemeinschaft werden sich an den Kosten beteiligen.

 

 

 

gezeichnet: Buchhorn


Begründung:

 

  1. Sachverhalt:

 

Die Konzeption zur Durchführung des Wiesdorfer Weihnachtsmarktes sieht die Aufstellung von Verkaufsständen auch im Bereich vor dem Kaufhaus Peek & Cloppenburg vor. Hier soll ein Schwerpunkt mit Platzcharakter für den Weihnachtsmarkt geschaffen werden. Allerdings stehen an dieser Stelle Glaspavillons, unter denen sich Sitzbänke, Stromverteiler und öffentliche Telefonanlagen befinden. Die Pavillons sowie die Sitzbänke stehen der vorgesehenen Aufstellung der Verkaufsstände aber entgegen.

 

Darüber hinaus hält sowohl die Verwaltung als auch die City-Werbegemeinschaft aus städtebaulicher Sicht den Abbau der Pavillons für sinnvoll, um die dann entstehende Freifläche zukünftig bei Veranstaltungen etc. multifunktionaler nutzen zu können und Sichtachsen zu der dahinter liegenden Geschäftsstraße zu öffnen.

 

 

  1. Lösung:

 

Um die zukünftige multifunktionale Nutzung sowie die Umsetzung des durch den Rat beschlossenen Konzeptes zur Durchführung des Weihnachtsmarktes zu realisieren, sollten die Glaspavillons vorher ersatzlos entfernt und entsorgt werden. Die Sitzbänke werden bei Veranstaltungen abgebaut und später wieder aufgestellt.

 

Eine Umsetzung der Stromverteilerkästen der EVL sowie der öffentlichen Telefonanlagen ist zunächst nicht erforderlich, wird aber für zukünftige Veranstaltungen geprüft.

 

Der Veranstalter des Weihnachtsmarktes sowie die City-Werbegemeinschaft haben ihre Bereitschaft erklärt, die Arbeiten mit je 2.000 €, also insgesamt 4.000 € zu unterstützen. Die Kosten der Maßnahme werden zurzeit ermittelt.

 

Eine Entfernung der Pavillons zum jetzigen Zeitpunkt ist aufgrund der finanziellen Unterstützung durch den Veranstalter des Weihnachtsmarktes und der City-Werbegemeinschaft die wirtschaftlichste Lösung.


Schnellübersicht über die finanziellen Auswirkungen der Vorlage Nr. 0717/2010

Beschluss des Finanzausschusses vom 01.02.2010 und Auflage der Kommunalaufsicht vom 26.07.2010

 

Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Herr Laufs, FB 36, Tel. 406 3600

Kurzbeschreibung der Maßnahme und Angaben, ob die Maßnahme durch die Rahmenvorgaben des Leitfadens des Innenministers zum Nothaushaltsrecht abgedeckt ist.

(Angaben zu § 82 GO NRW, Einordnung investiver Maßnahmen in Prioritätenliste etc.) 

 

-          Abbau der Glaspavillons und vorübergehende Demontage der Sitzbänke vor dem Kaufhaus Peek & Cloppenburg in der Wiesdorfer Fußgängerzone

-          Erforderlich zur Durchführung der vom Rat der Stadt Leverkusen beschlossenen Weihnachtsmarktkonzeption 2010/11

-          Erzielung von Einnahmen im Rahmen der zu erteilenden Sondernutzungserlaubnis

 

 

 

 

 

A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):

 (Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)

 

Bislang keine Veranschlagung im Haushalt

 

 

 

 

 

B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung:

(z. B. Personalkosten, Abschreibungen, Zinswirkungen, Sachkosten etc.) 

           

Derzeit unbekannt

 

 

 

 

 

C) Finanzielle Folgeauswirkungen ab dem Folgejahr der Umsetzung:   

(überschlägige Darstellung pro Jahr)                                                

 

Derzeit unbekannt

 

 

 

 

D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):

(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss)

 

 

Maßnahme wird vom Veranstalter des Weihnachtsmarktes sowie von der City-Werbegemeinschaft mit Zuwendungen von je 2.000 € unterstützt.


Begründung der einfachen/besonderen Dringlichkeit

 

Da der Aufbau des Weihnachtsmarktes am 08.11.10 erfolgen soll, ist eine kurzfristige Beschlussfassung zum Abbau der Glaspavillons sowie zur vorübergehenden Demontage der Sitzbänke noch in der Ratssitzung am 04.10.10 erforderlich.