Beschlussentwurf:
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I beschließt aufgrund der baulichen Verlängerung der Straße An den Irlen die erneute Widmung nach § 6 Straßen- und Wegegesetz NRW als Gemeindestraße/Anliegerweg.
gezeichnet:
In Vertretung
Deppe
Begründung:
Die Straße An den Irlen wurde im ersten Teil nach Fertigstellung und Übernahme im Jahr 2000 gewidmet. Mit Erschließungsvertrag von 2005 wurde ein Bauträger mit einer Verlängerung beauftragt. Nach Fertigstellung im Jahr 2012 ging die Firma in Konkurs. Restarbeiten wurden über die Bürgschaft abgewickelt.
Mittels Vertrag mit Bauherren entstand 2015 nochmals eine weitere kleinere Verlängerung um 12 m. Die Übernahme wurde im Dezember 2020 erklärt. Die Verlängerungen entsprechen der mit der 1. Änderung des B-Planes 106/I im Jahr 2006 rechtskräftig ausgewiesenen Verkehrsfläche.
Da die Verlängerungen nur ein Viertel der Straßenfläche bedeuten und nahtlos erfolgten, wird eine neue Widmung der gesamten in einem Flurstück ausgewiesenen Verkehrsfläche gemäß Anlageplan vorgeschlagen.
I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der
Umsetzung und in den Folgejahren
Nein (sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt
beendet)
Aufwendungen für die Maßnahme: €
Fördermittel beantragt: Nein Ja %
Ratsbeschluss vom zur
Vorlage Nr.
Ja – investiv
Finanzstelle/n: Finanzposition/en:
Auszahlungen für die Maßnahme: €
Fördermittel beantragt: Nein Ja %
Name Förderprogramm:
Ratsbeschluss vom zur Vorlage Nr.
Beantragte Förderhöhe: €
Maßnahme ist im Haushalt ausreichend
veranschlagt
Ansätze sind ausreichend
Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle
Jährliche Folgeaufwendungen ab
Haushaltsjahr:
Bilanzielle Abschreibungen: €
Hierunter
fallen neben den üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw.
Sonderabschreibungen.
Aktuell nicht bezifferbar
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam) ab
Haushaltsjahr:
Erträge (z. B. Gebühren, Beiträge,
Auflösung Sonderposten): €
Produkt: Sachkonto
Einsparungen ab Haushaltsjahr:
Personal-/Sachaufwand: €
Produkt: Sachkonto
II) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des
Klimaschutzes:
Klimaschutz betroffen |
Nachhaltigkeit |
kurz-
bis mittelfristige
Nachhaltigkeit |
langfristige
Nachhaltigkeit |
ja nein |
ja nein |
ja nein |