BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:0085/2009  
Aktenzeichen:01-ba
Art:Beschlussvorlage  
Datum:13.10.2009  
Betreff:Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA)
- Umsetzungsbeschlüsse 2009 für den Fachbereich Stadtgrün
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschlussentwurf:

 

Den konkreten Beschlussvorschlägen durch die Fachverwaltung zu den GPA-Empfehlungen lfd. Nrn. 118 -125 wird zugestimmt.

 

gezeichnet:

 

Buchhorn                                                                    Mues


Begründung:

 

Den Fachbereich Stadtgrün betreffend hat die GPA 9 Empfehlungen ausgesprochen.

 

Das Einsparungspotential für die lfd. Nrn. 118 – 125 in Höhe von 1.101.000 € ist aus verschiedenen Gründen nicht in voller Höhe zu erreichen.

 

Das von der GPA errechnete Einsparungsvolumen orientiert sich an einer „Benchmark-Stadt“ aus dem Ruhrgebiet, die 50 % unter dem Mittelwert aller untersuchten Städte liegt.

 

In der Nachbesprechung der GPA vor Gartenamtsvertretern der untersuchten Städte in Krefeld am 03.12.2008, an der aus Leverkusen Vertreter des FB 11 und FB 67 teilnahmen, hat ein Mitarbeiter der angesprochenen Ruhrgebietsstadt vor diesem Plenum eingeräumt, dass dieser niedrige Benchmarkwert zu optimistisch dargestellt worden ist und künftig nicht mehr annähernd erreicht werden kann.

 

Auch der ständigen Konferenz der Gartenamtsleiter beim Deutschen Städtetag Landesgruppe NRW ist der von der GPA herangezogene Vergleich mit dieser Stadt, der zu erheblichen Differenzen zwischen den Ausgaben der einzelnen Kommunen führt, nicht plausibel und erklärbar. Vor diesem Hintergrund wurde die GPA mit Schreiben vom 03.09.2008 von der GALK angeschrieben und gebeten, in einen „konstruktiven Dialog“ einzutreten. Entsprechende Gespräche sollen noch stattfinden.

 

Die Gemeindeprüfungsanstalt hat in ihrem Bericht dem FB 67 bescheinigt, dass „das Referenzjahr 2006 geprägt ist durch den erhöhten Finanzbedarf bedingt durch den Rückbau der Landesgartenschau. Ohne diese Sonderausgaben würde ein interkommunaler Vergleich der Unterhaltungsausgaben tendenziell einen unterdurchschnittlichen Wert je Hektar für die Stadt Leverkusen ergeben haben.“

 

Unabhängig hiervon ist der FB 67 bestrebt, weitere Maßnahmen zur Kostenkonsolidierung im Einklang mit den Vorgaben des Kienbaumgutachtens durchzuführen.

 

Ohne die noch zu erwartende Mittelkürzung für den Haushalt 2010 wurden in den Jahren 2008 bis 2009 bereits ca. 300.000 € eingespart. Weitere Kürzungen im konsumtiven Bereich sind nach den Vorgaben der Bezirksregierung erforderlich.

 

Darüber hinaus können seit mehreren Jahren erhebliche Haushaltsmittel im Unterhaltungsbereich aufgrund des Nothaushaltes der Stadt Leverkusen und der Einhaltung der Vorschriften des § 82 bei allen Ausgaben nicht abfließen und wurden bzw. werden so faktisch eingespart.

 

Der von 67 vorgeschlagene Personalabbau wurde von Kienbaum aufgegriffen (s. Vorlage vom 21.07.08, R 1296 16.TA) und mit Ratsbeschluss vom 22.09.08 in modifizierter Form neu beschlossen. Bis 2015 sollen insgesamt  20 Planstellen unter Bereitstellung von Komplementärmitteln eingespart werden. Hierdurch werden insgesamt 4.119.100 € Personalkosten eingespart.

 

Mit dem Controllingbericht vom 12.05.2009 hat der FB 67 mitgeteilt, dass bereits

Bis Ende 2009 insgesamt 6 Planstellen eingespart werden konnten. Dies entspricht einer kumulierten Einsparungssumme von 486.983 € bis Ende 2009.

 

Die Empfehlungen Nrn. 118 – 125 sind nach der KIWI-Bewertung vom FB 67 mit dem Index 2/3 bereits teilweise/überwiegend erfüllt.

 

 

Die Empfehlungen der GPA, durch bessere Steuerung und Extensivierung der Grünflächenpflege zu erheblichen Einsparungen zu kommen wurden umgesetzt und werden als primäres Ziel des Fachbereiches weiter fortgesetzt.

 

Bereits realisierte Einsparungen und Kürzungen aufgrund der Haushaltssituation haben die Grünflächenunterhaltung bereits stark eingeschränkt.

 

Bei weiteren Einsparungen ist der Grundsatz des Werterhalts verletzt und hat einen Werteverlust der gesamten städtischen Grünanlagen zur Folge. Zu den einzelnen Beschlussentwürfen wird auf die Anlagen verwiesen.

 



Beschlussvorschlag/Controllingbogen                                Anlage 1

 

Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA NRW)

- Berichtswesen der Dezernate/Fachbereiche

 

Verantwortlich:  Dezernat   V              FB/Büro   67

 

GPA Vorschlag: 

Laufende Nr. 118       Seite: In-24

Einsparvolumen lt. GPA

Kienbaumbezug

GPA Vorschlag – Kurzbeschreibung:

 

Zur Optimierung der Steuerung frühzeitig eine definierte Vorgabe der zur Verfügung gestellten Finanzmittel.

 

 

Personalaufwand   ./. €

 

 Ja         Nr.      

 

Sachaufwand   ./. €

 

 Nein

 

Ertragssteigerung  ./. €

 

 

Bewertung des GPA Vorschlages

 

Vorschläge zu Modifikation/ Entfall

GPA Vorschlag – OK ?

 Ja

Nein

Der FB 67 kann nicht frei über das zugewiesene Budget verfügen. Gestaltungsfreiräume sind kaum vorhanden. Neben den Vorgaben des FB 20 sind die Vorschriften des § 82 GO einzuhalten.

Reduzierung des Personalaufwands – OK ?

 

Ja

 

 Nein

     

 

Reduzierung des Sachaufwands – OK ?

 

Ja

 

Nein

     

 

Ertragssteigerungen – OK?

Ja

Nein

 

 

Vorschlag an Fachausschuss / Rat

Konkreter Beschlussvorschlag durch die Fachverwaltung

Der GPA-Vorschlag wird nicht weiter verfolgt, da kein Spielraum für die Umsetzung besteht.

Zur Bearbeitung der Tabelle bitte Doppelklick

 

Gefasster Beschluss Fachausschuss/Rat

FA:                      am:                          Rat am:     

 

 wie Beschlussvorschlag

 

 mit folgender Änderung     

 

 

 


Beschlussvorschlag/Controllingbogen                        Anlage 2

 

Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA NRW)

- Berichtswesen der Dezernate/Fachbereiche

 

Verantwortlich:  Dezernat   V              FB/Büro   67

 

GPA Vorschlag: 

Laufende Nr. 119       Seite: In-24

Einsparvolumen lt. GPA

Kienbaumbezug

GPA Vorschlag – Kurzbeschreibung:

 

Bestehende Zielvorgaben aus Stadtzielen sollen auf die Fachbereichsebenen projeziert und mit entsprechenden Kennzahlen versehen werden.

 

Personalaufwand   ./. €

 

 Ja         Nr.      

 

Sachaufwand   ./. €

 

 Nein

 

Ertragssteigerung  ./. €

 

 

Bewertung des GPA Vorschlages

 

Vorschläge zu Modifikation/ Entfall

GPA Vorschlag – OK ?

 Ja

Nein

     

 

Reduzierung des Personalaufwands – OK ?

 

Ja

 

 Nein

     

 

Reduzierung des Sachaufwands – OK ?

 

Ja

 

Nein

     

 

Ertragssteigerungen – OK?

Ja

Nein

 

 

Vorschlag an Fachausschuss / Rat

Konkreter Beschlussvorschlag durch die Fachverwaltung

Der GPA-Vorschlag wird bereits umgesetzt, daher besteht kein weiterer Handlungsbedarf im Bereich des Beschlusscontrollings.

 

Zur Bearbeitung der Tabelle bitte Doppelklick

 

Gefasster Beschluss Fachausschuss/Rat

FA:                      am:                          Rat am:     

 

 wie Beschlussvorschlag

 

 mit folgender Änderung

     

 

 

 


Beschlussvorschlag/Controllingbogen                                Anlage 3

 

Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA NRW)

- Berichtswesen der Dezernate/Fachbereiche

 

Verantwortlich:  Dezernat   V              FB/Büro   67

 

GPA Vorschlag: 

Laufende Nr. 120       Seite: In-25

Einsparvolumen lt. GPA

Kienbaumbezug

GPA Vorschlag – Kurzbeschreibung:

 

Hinterlegung der Grün-Pflegeklassen mit Finanzkennzahlen/Preisen

 

Personalaufwand   ./. €

 

 Ja         Nr.      

 

Sachaufwand   ./. €

 

 Nein

 

Ertragssteigerung  ./. €

 

 

Bewertung des GPA Vorschlages

 

Vorschläge zu Modifikation/ Entfall

GPA Vorschlag – OK ?

 Ja

Nein

Die Pflegeklassen sind definiert und den Objekten sind Pflegeklassen zugeordnet. Die aus der Kosten -und Leistungsrechnung ermittelten Kennzahlen sind aber produkt- und nicht pflegeklassenorientiert. Dies ist nach NKF nicht gefordert.

Reduzierung des Personalaufwands – OK ?

 

Ja

 

 Nein

     

 

Reduzierung des Sachaufwands – OK ?

 

Ja

 

Nein

     

Ertragssteigerungen – OK?

Ja

Nein

 

 

Vorschlag an Fachausschuss / Rat

Konkreter Beschlussvorschlag durch die Fachverwaltung

Der GPA-Vorschlag wird verworfen, da produktorientierte Kennzahlen verwendet werden.

Zur Bearbeitung der Tabelle bitte Doppelklick

 

Gefasster Beschluss Fachausschuss/Rat

FA:                      am:                          Rat am:     

 

 wie Beschlussvorschlag

 

 mit folgender Änderung

     

 


Beschlussvorschlag/Controllingbogen                                Anlage 4

 

Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA NRW)

- Berichtswesen der Dezernate/Fachbereiche

 

Verantwortlich:  Dezernat   V              FB/Büro   67

 

GPA Vorschlag: 

Laufende Nr. 121       Seite: In-25

Einsparvolumen lt. GPA

Kienbaumbezug

GPA Vorschlag – Kurzbeschreibung:

 

Stärkere Vernetzung Zielvorgaben,

Controlling, Berichtswesen

 

Personalaufwand   ./. €

 

 Ja         Nr.      

 

Sachaufwand   ./. €

 

 Nein

 

Ertragssteigerung  ./. €

 

 

Bewertung des GPA Vorschlages

 

Vorschläge zu Modifikation/ Entfall

GPA Vorschlag – OK ?

 Ja

Nein

Die geforderte Vernetzung wird seit der NKF-Einführung kontinuierlich verbessert. Beispielhaft ist der Einstieg in die GIS-Anbindung der Gründatenbanken zu nennen, die für die Vergabe von Leistungen gem. VOB zwingend notwendig ist. Um die notwendigen personellen und sachlichen Rahmenbedingungen zu schaffen sind noch weitere interne Abstimmungen erforderlich.

Reduzierung des Personalaufwands – OK ?

 

Ja

 

 Nein

 

Reduzierung des Sachaufwands – OK ?

 

Ja

 

 Nein

 

 

Ertragssteigerungen – OK?

Ja

Nein

 

 

Vorschlag an Fachausschuss / Rat

Konkreter Beschlussvorschlag durch die Fachverwaltung

Der GPA-Vorschlag wird umgesetzt.

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Gefasster Beschluss Fachausschuss/Rat

FA:                      am:                          Rat am:     

 

 wie Beschlussvorschlag

 

 mit folgender Änderung

     

 

 


Beschlussvorschlag/Controllingbogen                                Anlage 5

 

Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA NRW)

- Berichtswesen der Dezernate/Fachbereiche

 

Verantwortlich:  Dezernat   V              FB/Büro   67

 

GPA Vorschlag: 

Laufende Nr. 122       Seite: In-24

Einsparvolumen lt. GPA

Kienbaumbezug

GPA Vorschlag – Kurzbeschreibung:

 

Alle außerplanmäßigen Arbeiten des FB 67 gegenüber Dritten sollen nur im Rahmen der inneren Verrechnung durchgeführt werden.

 

 

Personalaufwand   ./. €

 

 Ja         Nr. 81

 

Sachaufwand   ./. €

 

 Nein

 

Ertragssteigerung  ./. €

 

 

Bewertung des GPA Vorschlages

 

Vorschläge zu Modifikation/ Entfall

GPA Vorschlag – OK ?

 Ja

Nein

Der Vorschlag wird bereits im Rahmen des Kienbaum Vorschlags Nr. 81 realisiert. Die Mehreinnahme beträgt 20.000,- €/Jahr.

Reduzierung des Personalaufwands – OK ?

 

Ja

 

 Nein

     

 

Reduzierung des Sachaufwands – OK ?

 

Ja

 

 Nein

     

 

Ertragssteigerungen – OK?

Ja

Nein

 

 

Vorschlag an Fachausschuss / Rat

Konkreter Beschlussvorschlag durch die Fachverwaltung

Der GPA-Vorschlag wird verworfen, da die Umsetzung und das Controlling bereits im Rahmen von Kienbaum erfolgen.

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Gefasster Beschluss Fachausschuss/Rat

FA:                      am:                          Rat am:     

 

 wie Beschlussvorschlag

 

 mit folgender Änderung

     

 

 


Beschlussvorschlag/Controllingbogen                                Anlage 6

 

Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA NRW)

- Berichtswesen der Dezernate/Fachbereiche

 

Verantwortlich:  Dezernat   V              FB/Büro   67

 

GPA Vorschlag: 

Laufende Nr. 123       Seite: In-24

Einsparvolumen lt. GPA

Kienbaumbezug

GPA Vorschlag – Kurzbeschreibung:

 

Erhebung von Kennzahlen zur ökonomischen Steuerung i. R. der KLR.

Hiermit können unwirtschaftliche bzw. wirtschaftliche Bereiche identifiziert und weiter beleuchtet werden (Vergabe/Ausbau)

 

 

Personalaufwand   ./. €

 

 Ja         Nr.      

 

Sachaufwand   ./. €

 

 Nein

 

Ertragssteigerung  ./. €

 

 

Bewertung des GPA Vorschlages

 

Vorschläge zu Modifikation/ Entfall

GPA Vorschlag – OK ?

 Ja

Nein

Im FB 67 wird der Vergabeanteil von Grünpflegearbeiten kontinuierlich gesteigert. Im selben Umfang wie Personal abgebaut wird, werden Leistungen vergeben. Auf der Grundlage der KLR wird überprüft, ob eine Vergabe oder Eigenleistung wirtschaftlicher ist. Die hieraus resultierenden Kennzahlen helfen bei der Entscheidungsfindung auch im Hinblick auf interne Umstrukturierungen, wie z. B. die Aufgabe von kosten- und pflegeintensiven Spezialmaschinen (Unimog). Allerdings kann dies zu Nachteilen hinsichtlich der Flexibilität führen.

„Feuerwehreinsätze“ oder „können Sie mal eben helfen“ Einsätze sind hiernach (leider) ausgeschlossen.

 

Berücksichtigt werden muss aber, dass bei Vergaben Overheadkosten für zusätzliche Verwaltungs- und Kontrollaufgaben hinzugerechnet werden müssen. Darüber hinaus ist bei einer weiteren Erhöhung des Vergabeanteils eine personelle Aufstockung im Unterhaltungsbereich erforderlich, um den erhöhten Kontrollaufgaben nachkommen zu können.

 

Reduzierung des Personalaufwands – OK ?

 

Ja

 

 Nein

     

 

Reduzierung des Sachaufwands – OK ?

 

Ja

 

Nein

     

 

Ertragssteigerungen – OK?

Ja

Nein

 

 

Vorschlag an Fachausschuss / Rat

Konkreter Beschlussvorschlag durch die Fachverwaltung

Der GPA-Vorschlag wird bereits umgesetzt, von daher besteht kein weiterer Handlungsbedarf.

 

 

 

Zur Bearbeitung der Tabelle bitte Doppelklick

 

Gefasster Beschluss Fachausschuss/Rat

FA:                      am:                          Rat am:     

 wie Beschlussvorschlag

 mit folgender Änderung

     

 

 


Beschlussvorschlag/Controllingbogen                                Anlage 7

 

Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA NRW)

- Berichtswesen der Dezernate/Fachbereiche

 

Verantwortlich:  Dezernat   V              FB/Büro   67

 

GPA Vorschlag: 

Laufende Nr. 124       Seite: In-31

Einsparvolumen lt. GPA

Kienbaumbezug

GPA Vorschlag – Kurzbeschreibung:

 

Umwandlung von Pflegeflächen/

Reduzierung von Standards

 

Personalaufwand 1.101.000,-

 

 Ja         Nr. 80 + 82

 

Sachaufwand   ./. €

 

 Nein

 

Ertragssteigerung  ./. €

 

 

Bewertung des GPA Vorschlages

 

Vorschläge zu Modifikation/ Entfall

GPA Vorschlag – OK ?

 Ja

Nein

Vorschlag entfällt, da 100 % deckungsgleich mit Kienbaum-Vorschlägen Nrn. 80+82 (Reduzierung um 20 Planstellen bis 2015/Sachausgabereduzierung), die bereits umgesetzt werden.

 

Standards wurden bereits in den letzten Jahren reduziert. Beispielhaft ist die Wechselbeetbepflanzung zu nennen, die auf wenige Punkte im Stadtgebiet reduziert wurde (z. B. Berliner Platz). Einer der Ziele des Parksanierungsprogramms ist die Umstrukturierung von Parkanlagen im Hinblick auf eine einfachere, kostengünstige Pflege. Als Beispiel werden Bodendeckerflächen zurückgebaut. Flächenzuschnitte werden „maschinenfreundlich“ (Großflächenmäher) umgestaltet und intensive Rasenflächen in extensive Rasenflächen umgewandelt (Friedenspark). Bei jeder Neuplanung und Sanierung werden Aspekte der Pflegefreundlichkeit in steigendem Maße berücksichtigt.

 

Durch die bereits erfolgte Reduzierung der Standards befinden sich viele Leverkusener Anlagen inzwischen an der Werterhaltungsgrenze, so dass weitere Reduzierungen nicht mehr vertretbar sind. Dies hätte neben dem Wertverlust der öffentlichen Anlagen auch einen Wohnqualitäts- und Attraktivitätsverlust der betroffenen Stadtviertel zur Folge, was mittel bis langfristig zu sozialen Problemen und in der Folge zu Bevölkerungsabwanderungen führen könnte.

Die bisherige Reduzierung der Standards - eine Vorgabe im Kienbaum-Gutachten - ist verbunden mit der Einsparung von insgesamt 20 Planstellen. Damit werden insgesamt bis 2015 958.000,- € im Rahmen von Kienbaum erbracht.

 

Reduzierung des Personalaufwands – OK ?

 

Ja

 

 Nein

     

 

Reduzierung des Sachaufwands – OK ?

 

Ja

 

 Nein

     

 

Ertragssteigerungen – OK?

Ja

Nein

 

 

Vorschlag an Fachausschuss / Rat

Konkreter Beschlussvorschlag durch die Fachverwaltung

Der GPA-Vorschlag wird verworfen, da die Umsetzung und das Controlling im Rahmen von Kienbaum bereits erfogen.

 

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Gefasster Beschluss Fachausschuss/Rat

FA:                      am:                          Rat am:     

 wie Beschlussvorschlag

 mit folgender Änderung

     

 


Beschlussvorschlag/Controllingbogen                                Anlage 8

 

Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA NRW)

- Berichtswesen der Dezernate/Fachbereiche

Verantwortlich:  Dezernat   V              FB/Büro   67

 

GPA Vorschlag: 

Laufende Nr. 125       Seite: In-31

Einsparvolumen lt. GPA

Kienbaumbezug

GPA Vorschlag – Kurzbeschreibung:

 

Aufgabe von Pflegeflächen

 

Personalaufwand   ./. €

 

 Ja         Nr.      

 

Sachaufwand   ./. €

 

 Nein

 

Ertragssteigerung  ./. €

 

 

Bewertung des GPA Vorschlages

 

Vorschläge zu Modifikation/ Entfall

GPA Vorschlag – OK ?

 Ja

Nein

Aufgrund der vorhandenen Grundstruktur der Stadt Leverkusen von einer Arbeitsstadt zu einer Wohnstadt ist eine Aufgabe von Flächen nicht möglich, ohne eine hiermit verbundene erhebliche Reduzierung der Wohnqualität in Kauf zu nehmen.

Außerdem ist darauf hinzuweisen, dass der Stadt weiterhin die Verkehrssicherungspflicht für potentiell aufgegebene Flächen obliegt. Unter Umständen müssen diese Flächen eingezäunt werden, um eine Vermüllung zu vermeiden und aufkommender Brandgefahr entgegenzuwirken (z. B. ehemaliger Sportplatz Heinrich-Claes-Straße).

Reduzierung des Personalaufwands – OK ?

 

Ja

 

Nein

     

 

Reduzierung des Sachaufwands – OK ?

 

Ja

 

Nein

     

 

Ertragssteigerungen – OK?

Ja

Nein

 

 

Vorschlag an Fachausschuss / Rat

Konkreter Beschlussvorschlag durch die Fachverwaltung

Der GPA-Vorschlag wird verworfen.

Zur Bearbeitung der Tabelle bitte Doppelklick

 

Gefasster Beschluss Fachausschuss/Rat

FA:                      am:                          Rat am:     

 wie Beschlussvorschlag

 mit folgender Änderung