SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Leverkusen - 06.12.2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

0784/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Vorlage

0782/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

0471 - Anlage

0471/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

0792/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

0812/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

0709/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag

0764 - Antrag

0764/2010

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag

0830 - Antrag

0830/2010

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag

0813 - 0815 - Stellungnahme

0813 - Antrag

0813/2010

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag

0490 - Beratungsergebnisse

0490 - Stellungnahme

0490 - Vorblatt Neudruck

0490 - Antrag

0490/2010

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag

0716 - Antrag

0716/2010

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag

0829 - Antrag

0829/2010

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag

0682 - Stellungnahme OB

0682 - Antrag

0682/2010

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag

0827 - Antrag

0827/2010

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag

0774 - Antrag - Vorblatt - Neudruck

0774 - Stellungnahme

0774 - Antrag

0774/2010

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag

0828 - Antrag

0828/2010

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag

0826 - Antrag

0826/2010

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag

0783 - Antrag

0783/2010

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag

0771 - Antr.

0771/2010

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag

0600 - 0762 - 0795 - Schr. DAV v. 03.12.10

0600 - 0762 - 0795 - Vorblattt Schreiben DAV

0795 - Antrag

0795/2010

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag

0822 - Antrag

0822/2010

Beschluss: zurückgezogen

Antrag

0825 - Antrag

0825/2010

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag

0806 - Antrag Neudruck Vorblat 2012

0806 - Beratungsergebnisse

0806 - Neudruck Vorblatt Antrag

0806- Antrag

0806/2010

Beschluss: vertagt

Antrag

0838 - Anfragen und Stellungnahmen SPL v. 17.12.10

0838 - Antrag Neudruck Vorblatt 2012

0838 - Beratungsergebnisse

0838 - Neudruck Vorblatt Antrag

0838 - Antrag

0838/2010

Beschluss: vertagt

Antrag

0772 - Antrag

0772/2010

Beschluss: erledigt

Antrag

0823 - Antrag

0823/2010

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag

0824 - Antrag

0824/2010

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag

0773 - Antrag

0773/2010

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag

0813 - 0815 - Stellungnahme

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag

0836 - Antrag

0836/2010

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Antrag

0839 - Antrag

0839/2010

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Vorlage

0600 - Anfragen und Stellungnahmen (03.11.10)

0600 - Anfragen und Stellungnahmen (26.11.10)

0600 - Schreiben Personalrat

0600 - 0762 - 0795 - Schr. DAV v. 03.12.10

0600 - 0762 - 0795 - Vorblattt Schreiben DAV

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Vorlage

Vorlage 0736 Anlage 1

Vorlage 0736 Anlage 2

Vorlage 0736 Anlage 3

0736/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Änderungssatzung Grundsteuerhebesätze

Anlage 2 Umfrage Grundsteuer B 2011

0756/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung

Anlage 2 Umfragergebnis Hundesteuer Steuersätze

0759/2010

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Änderungssatzung zur Spielgerätesteuersatzung

0600 - 0762 - 0795 - Vorblattt Schreiben DAV

Anlage 2 Umfrageergebnis SpielgerätesteuerStand05.11.

0762/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

Anlage 1.1.Gbb2011

Anlage 1.2.Gbb.Gebührensatz2011

Anlage 2.1.ErmittlungÜberschuss-Fehlbetrag2009

Anlage 2.2.VerwendungÜberschuss-Fehlbetrag2009

Anlage 3 GS Abfall 2011

0809/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

0808/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Antrag

0754 - Antrag

0754/2010

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Vorlage

Anlage 1 Ergebnis Kosten-Nutzen-Analyse Teil 1

Anlage 1 Ergebnis Kosten-Nutzen-Analyse Teil 2

Anlage 1 Ergebnis Kosten-Nutzen-Analyse Teil 3

Anlage 2 Kosten-Finanzübersicht A

Anlage 3 Kosten-Finanzübersicht B

Anlage 4 Terminlicher Ausblick

0700/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Erfolgsplan

Anlage 2 Stellenplan

Anlage 3 Investitionsplan

0752/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

WfL Wirtschaftsplan 2011

0817/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

0746/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

0763/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

Entwurf Vereinbarung

0734/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Antrag

0733 - Vorblatt Stellungnahme

0733 - Antrag (inkl. Gesetz)

0733 -Stellungnahme

0733/2010

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: von der TO abgesetzt

Antrag

0789 - Antrag

0789 - Beschlussvorlage IR

0789 - Stellungnahme

0789 - Vorblatt - Neudruck

0789 - Vorblatt - Neudruck 2

0789/2010

Beschluss: vertagt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Vorlage

Anlage zur Resolution zur Neuordnung des Abfallrechts

0738/2010

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Vorlage

0677 - Anlage 5 neu

0677 - Vorblatt Austausch Anl. 5

Anlage 1 - Gebührentarif zur Sondernutzungssatzung

Anlage 2 - Berechnung Grundansatzes für Sondernutzungssatzung 2011

Anlage 3 - Gegenüberstellung Sondernutzungsgebühren 2007 - 2011

Anlage 4 - Gegenüberstellung Gebühren für Werbeplakate 2007 - 2

Anlage 5 - Sondernutzungssatzung 2011

0677/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

0780/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

0804/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag

0816 - Antrag

0816/2010

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Vorlage

2011 - Wirtschaftsplan PDF-1

0811/2010

Vorlage

Anlage 1-Benutzungs- und Entgeltordnung-411

Anlage 2-Benutzungs- und Entgeltordnung-411

0646/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

Anlage neue Benutzungsordnung

0732/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Antrag

0753 - Antrag

0753/2010

Beschluss: erledigt

Antrag

0788 - Antrag

0788 - Beschlussvorlage IR

0788/2010

Beschluss: erledigt

Vorlage

0344/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

Anlage

0676/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

Entgeltordnung Bäder SPL Anlage 1

Entgeltordnung Bäder SPL Anlage 2

0727/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

0802/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

0726/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag

0747 - Antrag

0747 - Stellungnahme

0747 - Stellungnahme - Anlagen

0747/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Antrag

0787 - Antrag

0787/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Vorlage

Anlage 1 B-6-II Satzungsbeschluss Klarstellungssatzung Unterölb

Anlage 1 A B 6-II Satzungsbeschluss Klarstellungssatzung Unterö

Anlage 2 B 6-II Satzungsbeschluss Klarstellungssatzung Unterölb

Anlage 3 B 6-II Satzungsbeschluss Klarstellungssatzung Unterölb

0632/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Beschlussentwurf über die Stellungnahmen zur Auslegung

Anlage 3 Begründung 1. Änderung FNP

Anlage 2 Zeichnerische Darstellung 1. Änderung FNP

0702/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

0671/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Antrag

0840 - Antrag

0840/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

0610 - 0660 - Anfrage und Stellungnahme

01 - Übersichtsplan M. 1:1000

08 - Baubeschreibung

0610/2010

Beschluss: vertagt

Vorlage

0610 - 0660 - Anfrage und Stellungnahme

0660 - Schreiben vom 24.11.10 - Vorblatt

0660 - Schreiben vom 24.11.10

Anlage 05 - 08 Baubeschreibungen

0660/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Lageplan der Standorte

Anlage 2: Fotomontage DFI Anzeiger

0711/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

VR 159 Festsetzung Straßenreinigungsgebühren 2011

0797/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

VR 161 Festsetzung der Schmutz- und Niederschlagswassergebühren 2011

0798/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

VR 162 Festsetzung Fäkalschlammentsorgungsgebühren 2011

0799/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

Rat 0801-2010 3.Änderung Straßenreinigungssatzung

Rat 0801-2010 Dichthprfg Am Rosenhügel,Behring-,Esmarch-,Löffl

0801/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

Satzung neu

Vergleich - Satzungen Gekürzt

0690/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Antrag

0821 - Antrag

0821/2010

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Vorlage

748-2010 Anlage 1 Kostenprognose Grabstellengebühren 2011

748-2010 Anlage 10 analog zu Anl 7 Gebührensatzung 2011 o Reduz

748-2010 Anlage 11 Gebührenvergleich beispielh Bestatt 2010 zu

748-2010 Anlage 12 Gebührenvergleich Lev - Umland Stand 2010

748-2010 Anlage 2 Blatt 1 Feststellung d. ansatzfähigen Kosten

748-2010 Anlage 2 Blatt 2 Prognose d. ansatzfähigen Kosten 2010

748-2010 Anlage 2 Blatt 3 Prognose d. ansatzfähigen Kosten 2011

748-2010 Anlage 3 Blatt 1 Ermittlung d. Kosten je Grabeinheit 2

748-2010 Anlage 3 Blatt 2 Ermittlung d. Kosten je Grabeinheit 2

748-2010 Anlage 3 Blatt 3 Ermittlung d. Jahresgebührensätze f.

748-2010 Anlage 4 Blatt 1 u 2 Ermittlung d ansatzfähigen Kosten

748-2010 Anlage 4 Blatt 3 Ermittlung d ansatzfähigen Kosten Pfl

748-2010 Anlage 4 Blatt 4 Ermittlung d ansatzfähigen Kosten f B

748-2010 Anlage 5 Blatt 1 - 3 Bestattungsgebühren 2011 Kalkulat

748-2010 Anlage 6 Blatt 1 Übersch Fehlbetrag 2009 u 2010

748-2010 Anlage 6 Blatt 2 Übersch Fehlbetr Ausgleich 2011

748-2010 Anlage 7 Gebührensatzung 2011 wie Beschl Entwurf -öff

748-2010 Anlage 8 analog zu Anlage 2 Blatt 3 Gebühren o Reduz ö

748-2010 Anlage 9 analog zu Anlage 3 Blatt 3 Gebühren o Reduz ö

0748/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

0814/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

13 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung

Ö Angelegenheiten des Rates und der Rechnungsprüfung

Ö 2 TexteGenehmigung von Niederschriften

Ö 3 VO1 Dok.TexteBestellung des 2. stellvertretenden Schriftführers im Rat der Stadt Leverkusen

Ö 4 TexteVorschlag für die En-bloc-Abstimmung

Ö 5 TexteBerichterstattung über Akteneinsicht (§ 25 GeschO Rat)

Ö 6 VO3 Dok.TexteZeitliche Komprimierung der Sitzungen des Rates und der Bezirksvertretungen - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 15.10.10 m. Stn. v. 05.11.10

Ö 7 VO1 Dok.Texte5. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen- Benennung von Delegierten der Stadt Leverkusen

Ö 8 VO2 Dok.TexteWahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in die Ratsausschüsse

Ö 9 VO1 Dok.TexteNeuwahl eines Mitgliedes und Vertreters in den Beirat für Natur und Landschaft

Ö 10 VO1 Dok.TexteUmbesetzungen in Ausschüssen und im Integrationsrat

Ö 11 VO1 Dok.TexteBerufung beratender Mitglieder in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren

Ö Dezernat I

Ö 12 VO2 Dok.TexteResolution für die Pressefreiheit- Antrag der Fraktion pro NRW vom 19.10.10

Ö 13 VO3 Dok.TexteZeitnahe Beantwortung von Anfragen der Fraktionen und Gruppe des Rates- Antrag der Ratsgruppe DIE LINKE vom 24.11.10 m. Stn. v. 30.11.10

Ö Dezernat II

Ö 14 VO15 Dok.TexteEntwurf der Haushaltssatzung der Stadt Leverkusen für das Haushaltsjahr 2011

Ö 15 TexteFortschreibung Haushaltssicherungskonzept 2011 - 2015

Ö 15.1 VO2 Dok.TexteVerzicht auf Dienstwagen mit Fahrer für den Oberbürgermeister- Antrag der Ratsgruppe DIE LINKE vom 25.11.10

Ö 15.2 VO3 Dok.TexteKürzung der Zuwendungen an Fraktionen- Antrag der Fraktion pro NRW vom 18.10.10 (Anlage1, Nr. 5 zur Vorlage Nr. 0600/2010) m. Stn. v. 22.10.10

Ö 15.3 VO3 Dok.TexteWeitere Reduzierung von Dezernentenstellen- Änderungsantrag der OP-Fraktion vom 23.11.10 zur Vorlage Nr. 0600/2010 (Anlage 1, Nr. 6)m. Stn. v. 23.11.10

Ö 15.4 VO5 Dok.TexteDauerhafter Erhalt des Bürgerbüros Opladen- Antrag der OP-Fraktion vom 14.04.10 (Anlage1, Nr. 20 zur Vorlage Nr. 0600/2010) m. Stn. v. 19.05.10

Ö 15.5 VO2 Dok.TexteVerzicht auf Schließung des Bürgerbüros Opladen- Antrag der OP-Fraktion vom 24.09.10 (Anlage1, Nr. 20 zur Vorlage Nr. 0600/2010)

Ö 15.6 VO2 Dok.TexteSchulgirokonten- Änderungsantrag der Ratsgruppe DIE LINKE vom 25.11.10 zur Vorlage Nr. 0600/2010 (Anlage 1, Nr. 26)

Ö 15.7 VO3 Dok.TexteErarbeitung eines Personalentwicklungskonzeptes- Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 08.11.10 zur Vorlage Nr. 0600/2010 (Anlage 1, Nr. 34)m. Stn. v. 23.11.10

Ö 15.8 VO2 Dok.TextePersonalaufwand- Änderungsantrag der Ratsgruppe DIE LINKE vom 24.11.10 zur Vorlage Nr. 0600/2010 (Anlage 1, Nr. 34)

Ö 15.9 VO4 Dok.TextePlakatwerbung an öffentlichen Gebäuden und Anlagen - Änderungsantrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 31.10.10 zur Vorlage Nr. 0600/2010 (Anlage 1, Maßnahmen Nrn. 44 und 45) m.Stn. v. 25.11.10

Ö 15.10 VO2 Dok.TexteGebührenfreiheit OGATA- Änderungsantrag der Ratsgruppe DIE LINKE vom 24.11.10 zur Vorlage Nr. 0600/2010 (Anlage 1, Nr. 49)

Ö 15.11 VO2 Dok.TexteElternbeitrag Kita-Beiträge- Änderungsantrag der Ratsgruppe DIE LINKE vom 25.11.10 zur Vorlage Nr. 0600/2010 (Anlage 1, Nr. 55)

Ö 15.12 VO2 Dok.TexteStufenweise Anpassung des Hebesatzes der Gewerbesteuer- Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 06.11.10 zur Vorlage Nr. 0600/2010

Ö 15.13 VO2 Dok.TexteErhöhung Grundsteuer B, Schließung Museum Morsbroich, Verkauf Rundsporthalle, Erhöhung Gewerbesteuer- Änderungsantrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 22.10.10 zur Vorlage Nr. 0600/2010 (Anlage 1, Nr. 60)

Ö 15.14 VO4 Dok.TexteAnhebung der Spielgerätesteuer- Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 10.11.10 zur Vorlage Nr. 0600/2010 (Anlage 1, Nr. 62) m. Schr. v. 03.12.10

Ö 15.15 VO2 Dok.TexteHundesteuerÄnderungsantrag der Ratsgruppe DIE LINKE vom 24.11.10 zur Vorlage Nr. 0600/2010 (Anlage 1, Nr. 63)

Ö 15.16 VO2 Dok.TexteEinsparungen bei der KulturStadtLev- Änderungsantrag der Ratsgruppe DIE LINKE vom 24.11.10 zur Vorlage Nr. 0600/2010 (Anlage 2, Nrn. 1 - 6)

Ö 15.17 VO5 Dok.TextePrivate Nutzung des Freibadgeländes Auermühle unter Beibehaltung des Freibadbetriebes- Ergänzungsantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler OWG-UWG vom 16.11.10 zur Vorlage Nr. 0600/2010 (Anlage 2, lfd. Nr. 11)

Ö 15.18 VO6 Dok.TexteLangfristige Sicherung des Freibades Auermühle durch ein nachhaltiges Konzept- Änderungs- bzw. Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion vom 01.12.10 zur Vorlage Nr. 0600/2010 (Anlage 2, Nr. 11)

Ö 15.19 VO2 Dok.TexteSchließung Freibad Auermühle- Änderungsantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler OWG-UWG vom 28.10.10 zur Vorlage Nr. 0600/2010, Anlage 2, Maßnahme Nr. 11

Ö 15.20 VO2 Dok.TexteVerpachtung des Freizeitbades CaLevornia- Antrag der Ratsgruppe DIE LINKE vom 24.11.10

Ö 15.21 VO2 Dok.TexteVerpachtung/Stiftung Schloss Morsbroich- Antrag der Ratsgruppe DIE LINKE vom 24.11.10 (Anlage 2, Nr. 21 zur Vorlage Nr. 0600/2010)

Ö 15.22 VO2 Dok.TexteVermeidung finanzieller Belastungen für Vereine - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 30.10.10 (u.a. Anlage 2, Nr. 22 zur Vorlage Nr. 0600/2010)

Ö 15.23 VO5 Dok.TexteEinführung des NKF-Kennzahlenset- Antrag der OP-Fraktion vom 18.11.10 m. Anfr. v. 23.11. u. Stn. v. 23.11.10

Ö 15.24 VO2 Dok.TexteDezernentenstellen - KWS AG - Grundsteuer- Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 29.11.10 zur Vorlage Nr. 0600/2010 (Anlage 1, Nrn. 006, 059, 060 und 061)

Ö 15.25 VO2 Dok.TexteÄnderungsantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler vom 02.12.10 zur Vorlage Nr. 0600/2010(Anlage 1 - Nrn. 004, 005, 006, 022, 030, 032, 049 und 063 Anlage 2 - Nrn. 004, 011, 017)

Ö 15.26 VO9 Dok.TexteVerwaltungsvorlage m. Schr. v. 27.10 u. 03.12. sowie Anfr. u. Stn. v. 03.11. u. Anfr. u. Stn. v. 26.11.10

Ö 16 VO3 Dok.TexteFreiwillige Institutssicherung im Bereich der Volksbanken und Sparkassen - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 21.11.10 m. Stn. v. 01.12.10

Ö 17 VO4 Dok.TexteSatzung zur 7. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung vom 22.06.1998

Ö 18 VO3 Dok.TexteÄnderung der Hebesätze zur Festsetzung der Grundsteuer A und Grundsteuer B

Ö 19 VO3 Dok.TexteÄnderung der Hundesteuersatzung

Ö 20 VO4 Dok.TexteÄnderung der Spielgerätesteuersatzungm. Schr. v. 03.12.10

Ö 21 VO6 Dok.TexteFestsetzung der Abfallentsorgungsgebühren 2011

Ö 22 VO1 Dok.TexteGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung- Investitionen im Rahmen der Projekte "Grüner Fächer"

Ö 23 VO2 Dok.TexteEinrichtung einer Schuldenuhr- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 19.10.10

Ö 24 VO7 Dok.Texteneue bahnstadt opladen (nbso); Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersicht; Weitere Planung für die Gütergleisverlegung

Ö 25 VO4 Dok.TexteErteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW- Wirtschaftsplan 2011 der neue bahnstadt opladen (nbso)

Ö 26 VO2 Dok.TexteErteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW- WFL Wirtschaftsförderung Leverkusen GmbH- Wirtschaftsplan 2011- Verlustabdeckung 2011

Ö 27 VO1 Dok.TexteErteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRWNeubau von Kindertageseinrichtungen durch die Wohnungsgesellschaft Leverkusen GmbH (WGL)

Ö 28 VO1 Dok.TexteErteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW- Abberufung und Bestellung von Geschäftsführern der Wohnungsgesellschaft Leverkusen GmbH (WGL)

Ö 29 VO2 Dok.TexteÄnderung der Vereinbarung zwischen Stadt Leverkusen und TBL über die Zahlung des pauschalen Leistungsentgeltes

Ö Dezernat III

Ö 30 VO4 Dok.TexteBeteiligung am landesweiten Krebsregister und Umsetzung in Leverkusen- Antrag der Ratsgruppe DIE LINKE vom 30.09.10 m. Stn. v. 27.10.10

Ö 31 VO3 Dok.TexteErrichtung eines Tierfriedhofes - Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler OWG-UWG vom 07.10.10m. Stn. v. 27.10.10

Ö 32 VO3 Dok.TexteEinrichtung eines Präventionsrates- Antrag der Fraktion pro NRW vom 18.10.10m. Stn. v. 25.10.10

Ö 33 VO3 Dok.TexteVerwahrlosung von Wohnungen- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 21.10.10m. Stn. v. 09.11.10

Ö 34 VO3 Dok.TexteEinrichtung einer Arbeitsgruppe zur Sicherheit in Leverkusen- Antrag der Fraktion pro NRW vom 21.10.10m. Stn. v. 28.10.10

Ö 35 VO3 Dok.TexteHandlungskonsequenzen aus dem Sozialbericht 2010- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 26.10.10m. Stn. v. 02.11.10

Ö 36 VO6 Dok.Texte"Save me - Eine Stadt sagt JA!"- Antrag des Vorsitzenden des Integrationsrates, Herr Sam Kofi Nyantakyi, vom 03.11.10 m. Stn. v. 26.11.10

Ö 37 Resolution zum Referentenentwurf Kreislaufwirtschaftsgesetz

Ö 37.1 VO3 Dok.TexteÄnderungs- bzw. Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion vom 08.11.10 zur Vorlage Nr. 0738/2010m. Stn. v. 12.11.10

Ö 37.2 VO2 Dok.TexteVerwaltungsvorlage

Ö 38 VO8 Dok.TexteÄnderung des Gebührentarifs der Sondernutzungssatzung

Ö 39 VO1 Dok.TexteGenehmigung einer DringlichkeitsentscheidungInvestitionen im Rahmen des Projektes "Soziale Stadt Rheindorf-Nord"Neudruck

Ö Dezernat IV

Ö 40 VO1 Dok.TexteGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für Tageseinrichtungen für Kinder

Ö 41 VO2 Dok.TexteErhalt der deutschen Sprache in den Schulen- Antrag der Fraktion pro NRW vom 17.11.10

Ö 42 VO2 Dok.TexteWirtschaftsplan 2011 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung KulturStadtLev (KSL)

Ö 43 VO3 Dok.TexteÄnderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Stadtbibliothek Leverkusen (KSL)

Ö 44 VO2 Dok.TexteNeufassung Benutzungsordnung KSL-Stadtarchiv