Niederschriften

2. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Leverkusen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen vom 03.11.2025

Ausschussumbesetzungen

Besetzung von Organen von Beteiligungen der Stadt Leverkusen

Wahl eines neuen Mitglieds und stellvertretenden Mitglieds für den Landessportbund im Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Leverkusen

Unverzügliche Sanierung und Modernisierung der Polizeiwache Opladen
- Antrag der Fraktion Opladen Plus vom 31.08.2026

Stadtbeschäftigte sollen Verwaltung aktiv mitgestalten
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.08.2026
- m. Stn. v. 25.09.2026

Fachliche Bestandsaufnahme und Konzepterstellung zur Reduzierung von Lagerkosten für Kunstwerke
- Antrag der CDU-Fraktion vom 02.09.2026

Reihenfolge der Vertretung der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters sowie Änderung der Bezeichnung des Dezernates II und dezernatsübergreifende Neuzuordnungen

Wero als zusätzliche Bezahloption
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.08.2026

Versicherungsschutz für Mandatsträgerinnen und Mandatsträger sowie Mitglieder städtischer Gremien
- Antrag der Fraktionen CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Volt/BÜRGERLISTE LEVERKUSEN sowie der Gruppe FDP vom 17.09.2026

Eingliederung des Zweckverbands Verkehrsverbund Rhein-Sieg (ZV VRS) und des Zweckverbands Aachener Verkehrsverbund (ZV AVV) in den Zweckverband go.Rheinland (ZV go.Rheinland) gemäß § 22a Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit in Nordrhein-Westfalen (GkG NRW)

Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Klinikum Leverkusen gGmbH

Festsetzung des Weihnachtsmarktes in Wiesdorf für 2027 bis 2031

Verkaufsoffene Sonntage 2027 in Wiesdorf
- Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonntagen für den Stadtteil Wiesdorf für das Jahr 2027

Verkaufsoffene Sonntage 2027 in Opladen
- Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonntagen für den Stadtteil Opladen für das Jahr 2027

Verkaufsoffene Sonntage 2027 in Schlebusch
- Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonntagen für den Stadtteil Schlebusch für das Jahr 2027

Neufassung der Richtlinie zum Anbringen von Werbeplakaten und Aufstellen von Dreieckständern
- Verfahren bei Werbung für allgemeine politische Wahlen

Klare Kriterien für Leverkusener Mietspiegel-Rechner
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.09.2026

Klimaresiliente Pflege für Leverkusen - Sofortprogramm für Klimatisierung und Hitzeschutz in Alten- und Pflegeheimen
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.07.2026
- m. Stn. v. 08.09.2026

Maßnahmen zur aktiven Vermeidung sozialer Segregation und für sozial gemischte Stadtquartiere in Leverkusen
- Antrag der SPD-Fraktion vom 17.08.2026
- m. Stn. v. 14.09.2026

Finanzielle Auswirkungen des Zehnten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW)

Satzung der Musik- und Kunstschule Leverkusen

Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Musik- und Kunstschule Leverkusen

Entgeltordnung und Richtlinien für die Vermietung von Räumen, Außenflächen und Einrichtungen der Musik- und Kunstschule Leverkusen sowie die Nutzung von Musikinstrumenten für Unterrichtszwecke

Honorarordnung für die "Musik- und Kunstschule Leverkusen"

NRW-Sportschule
- Erweiterung der NRW-Sportschule
- Aufnahme der Käthe-Kollwitz-Schule (Gesamtschule) als NRW-Sportschule im Verbund mit dem Landrat-Lucas-Gymnasium
- m. erg. Anlage v. 11.09.2026

Strategische Ausrichtung Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung

Änderungsvertrag zur Fachstelle gegen sexualisierte Gewalt AWO (Arbeiterwohlfahrt)

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.08.2026

Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 23.09.2026

Rückbau von Schottergärten auf städtischen Flächen und konsequente Anwendung des Begrünungsgebots nach § 8 BauO NRW im Stadtgebiet Leverkusen
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.09.2026

Bahnhofsquartier Opladen - Kein weiteres Abspecken am Kadawittfeldentwurf
- Antrag der Fraktion Opladen Plus vom 11.03.2026

Modellprojekt „Tiny Houses in Leverkusen” – Identifizierung geeigneter Flächen und Prüfung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans
- Antrag der Gruppe FDP vom 30.07.2026
- m. Stn. v. 08.09.2026

Registrierungspflicht für Kurzzeitvermietungen von Wohnraum
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.08.2026

Essbare Stadt Leverkusen
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.08.2026
- m. Stn. v. 11.09.2026

Satzung über eine Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 286/I "Manfort- zwischen Bundesautobahn A3, Kieler Straße, Bahntrasse und Pfeilshofstraße"
- Beschluss einer Veränderungssperre

Treuhandvertrag zum Innovationspark Leverkusen in Leverkusen-Manfort - 5. Ergänzung - 2. Verlängerung bis 31.12.2028

Mitgliedschaft in Vereinen und Verbänden - Landmanagement (LM) Anwendergemeinschaft NRW (ALKIS)

Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 8/2026)