SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I - 03.11.2025 - 10:00-10:50 Uhr

Sitzung

Bez. I/001/2025

Gremium

Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I

Raum

Rathaus, Friedrich-Ebert-Platz 1, 51373 Leverkusen, 5. OG, Sitzungsraum Rhein (5.06)

Datum

03.11.2025

Zeit

10:00-10:50 Uhr

Arbeitstagesordnung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Bestellung der Schriftführung und der stellvertretenden Schriftführung für die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I Beschluss: einstimmig beschlossen	2025/0002	Vorlage 0002 - Vorlage
Ö 3	Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertreterinnen/Stellvertreter für den Stadtbezirk I - m. Erg. v. 30.10.2025 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2025/0006	Vorlage 0006 - Vorlage
Ö	Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertreterinnen/Stellvertreter für den Stadtbezirk I Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2025/0006/1	Vorlage
Ö 4	Einführung und Verpflichtung der neuen Bezirksbürgermeisterin/des neuen Bezirksbürgermeisters durch den Dienstältesten
Ö 5	Einführung und Verpflichtung der Stellvertreterinnen/Stellvertreter der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters und der Mitglieder durch die neu gewählte Bezirksbürgermeisterin/den neu gewählten Bezirksbürgermeister
Ö 6	Ehrenordnung für die Mitglieder des Rates, der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen Beschluss: einstimmig beschlossen	2025/0009	Vorlage 0009 - Vorlage mit Anlage 0009 - Anlage
Ö 7	Ehrenkodex für die Mitglieder der Bezirksvertretungen Beschluss: einstimmig beschlossen	2025/0011	Vorlage 0011 - Anlage 0011 - Vorlage
Ö 8	Zuwendungen an die Bezirksfraktionen ab dem 01.11.2025 (20. TA) Beschluss: einstimmig beschlossen	2025/0036	Vorlage 0036 - Anlage 1 - Fraktionsfinanzierungserlass 0036 - Anlage 2 - Verwendungsnachweis 0036 - Vorlage mit Anlagen
Ö 9	Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Leverkusen Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen	2025/0023	Vorlage 0023 - Vorlage mit Anlagen 0023 - Anlage 1 - Hauptsatzung 0023 - Anlage 2 - Synopse
Ö 10	Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Leverkusen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2025/0022	Vorlage 0022 - Vorlage mit Anlagen 0022 - Anlage 1 - Neufassung der Geschäftsordnung 0022 - Anlage 2 - Synopse
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Eröffnung der Sitzung
N	Dezernat IV
N 2	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Besetzung der stellvertretenden Schulleitungsstelle GGS Dönhoffstraße