SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Leverkusen - 03.11.2025

Sitzung

RAT/001/2025

Gremium

Rat der Stadt Leverkusen

Raum

Rathaus, Friedrich-Ebert-Platz 1, 51373 Leverkusen, 5. OG, Ratssaal

Datum

03.11.2025

Zeit

14:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö	Angelegenheiten des Rates und der Rechnungsprüfung
Ö 2	Bestellung der Schriftführung und der stellvertretenden Schriftführung für den Rat Beschluss: einstimmig beschlossen	2025/0001	Vorlage 2025-0001 Vorlage
Ö 3	Einführung des Oberbürgermeisters durch den Dienstältesten
Ö 4	Wahl der Stellvertretungen des Oberbürgermeisters - m. Erg. v. 30.10.2025 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2025/0005	Vorlage 0005 - Vorlage
Ö	Wahl der Stellvertretungen des Oberbürgermeisters Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	2025/0005/1	Vorlage 0005 1 - Vorlage
Ö 5	Einführung der Bürgermeister*innen und Ratsmitglieder durch den Oberbürgermeister
Ö 6	Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Leverkusen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2025/0023	Vorlage 0023 - Vorlage mit Anlagen 0023 - Anlage 1 - Hauptsatzung 0023 - Anlage 2 - Synopse
Ö 7	Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Leverkusen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2025/0022	Vorlage 0022 - Vorlage mit Anlagen 0022 - Anlage 1 - Neufassung der Geschäftsordnung 0022 - Anlage 2 - Synopse
Ö 8	Reihenfolge der Vertretung der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2025/0019	Vorlage 0019 - Vorlage
Ö 9	Ehrenordnung für die Mitglieder des Rates, der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2025/0009	Vorlage 0009 - Vorlage mit Anlage 0009 - Anlage
Ö 10	Ehrenkodex für die Mitglieder des Rates und der Ausschüsse Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2025/0010	Vorlage 0010 - Anlage 0010 - Vorlage
Ö 11	Zuwendungen nach § 56 Abs. 3 GO NRW an die Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder des Rates im 20. Tagungsabschnitt ab dem 01.11.2025 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2025/0013	Vorlage 0013 - Anlage 1 - Fraktionskostenfinanzierungserlass 0013 - Anlage 2 - Verwendungsnachweis 0013 - Vorlage mit Anlagen
Ö 12	Zuwendungen an die Bezirksfraktionen ab dem 01.11.2025 (20. TA) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2025/0036	Vorlage 0036 - Anlage 1 - Fraktionsfinanzierungserlass 0036 - Anlage 2 - Verwendungsnachweis 0036 - Vorlage mit Anlagen
Ö 13	Abberufung sowie Neubestellung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in Organen von städtischen Beteiligungen - m. Erg. v. 31.10.2025 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2025/0012	Vorlage Anlage 35 - AVEA Vorschlagsliste Arbeitnehmervertreter für den Aufsichtsrat Anlage 36 - EVL Vorschlagsliste Arbeitnehmervertreter für den Aufsichtsrat Anlage 37 - ivl Vorschlagsliste Arbeitnehmervertreter für den Aufsichtsrat Anlage 38 - KL Vorschlagsliste Arbeitnehmervertreter für den Aufsichtsrat Anlage 39 - KLS Vorschlagsliste Arbeitnehmervertreter für den Aufsichtsrat Anlage 40 - RELOGA Vorschlagsliste Arbeitnehmervertreter für den Aufsichtsrat Anlage 41 - Fachliche und persönliche Anforderungen an Verwaltungsratsmitglieder Anlage 42 - Sparkasse Vorschlagsliste Mitarbeitervertreter für den Aufsichtsrat Anlage 43 - wupsi Vorschlagsliste Arbeitnehmervertreter für den Aufsichtsrat 0012 - Vorlage mit Anlagen
Ö	Abberufung sowie Neubestellung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in Organen von städtischen Beteiligungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2025/0012/1	Vorlage Anlage 35 - AVEA Vorschlagsliste Arbeitnehmervertreter für den Aufsichtsrat Anlage 36 - EVL Vorschlagsliste Arbeitnehmervertreter für den Aufsichtsrat Anlage 37 - ivl Vorschlagsliste Arbeitnehmervertreter für den Aufsichtsrat Anlage 38 - KL Vorschlagsliste Arbeitnehmervertreter für den Aufsichtsrat Anlage 39 - KLS Vorschlagsliste Arbeitnehmervertreter für den Aufsichtsrat Anlage 40 - RELOGA Vorschlagsliste Arbeitnehmervertreter für den Aufsichtsrat Anlage 41 - Fachliche und persönliche Anforderungen an Verwaltungsratsmitglieder Anlage 42 - Sparkasse Vorschlagsliste Mitarbeitervertreter für den Aufsichtsrat Anlage 43 - wupsi Vorschlagsliste Arbeitnehmervertreter für den Aufsichtsrat 0012-1 Vorlage
Ö 14	Mitglieder und Stellvertretende für die sonstigen Ausschüsse und Gremien - m. Erg. v. 30.10.2025 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2025/0021	Vorlage 0021 - Anlage 0021 - Vorlage mit Anlage
Ö	Mitglieder und Stellvertretende für die sonstigen Ausschüsse und Gremien Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2025/0021/1	Vorlage 0021 1 - Vorlage mit Anlage 0021 1 - Anlage
Ö 15	Neuwahl des Naturschutzbeirates bei der Unteren Naturschutzbehörde Beschluss: einstimmig beschlossen	2025/0025	Vorlage Anlage Vorlage 2025-0025 0025 - Vorlage mit Anlage
Ö 16	Bestellung der Ratsmitglieder für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration - m. Erg. v. 30.10.2025 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2025/0024	Vorlage 0024 - Vorlage
Ö	Bestellung der Ratsmitglieder für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2025/0024/1	Vorlage 0024 1 - Vorlage
Ö 17	Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Leverkusen für die Konferenz der Ratsmitglieder im Städtetag Nordrhein-Westfalen für den 20. Tagungsabschnitt - m. Erg. v. 30.10.2025 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2025/3434	Vorlage 3434 - Druckstück
Ö	Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Leverkusen für die Konferenz der Ratsmitglieder im Städtetag Nordrhein-Westfalen für den 20. Tagungsabschnitt Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2025/3434/1	Vorlage 3434-1 Vorlage
Ö 18	Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Leverkusen für die Mitgliederversammlungen des Städtetages Nordrhein-Westfalen für den 20. Tagungsabschnitt - m. Erg. v. 30.10.2025 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2025/3435	Vorlage 3435 - Vorlage
Ö	Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Leverkusen für die Mitgliederversammlungen des Städtetages Nordrhein-Westfalen für den 20. Tagungsabschnitt Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2025/3435/1	Vorlage 3435-1 Vorlage
Ö 19	Wahl der Mitglieder der Stadt Leverkusen in die 16. Landschaftsversammlung Rheinland - m. Erg. v. 30.10.2025 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2025/0014	Vorlage 0014 - Vorlage
Ö	Wahl der Mitglieder der Stadt Leverkusen in die 16. Landschaftsversammlung Rheinland Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2025/0014/1	Vorlage 0014 Erg. -Anlage 0014 1 - Vorlage mit Anlage
Ö 20	Bildung des Wahlausschusses - m. Erg. v. 30.10.2025 Beschluss: einstimmig beschlossen	2025/0037	Vorlage 0037 - Vorlage
Ö	Bildung des Wahlausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	2025/0037/1	Vorlage 0037 1 - Vorlage
Ö 21	Bildung der Fachausschüsse des Rates der Stadt Leverkusen mit sofortiger Wirkung, Zusammensetzung und Befugnisse Beschluss: einstimmig beschlossen	2025/0015	Vorlage 0015 - Vorlage
Ö 22	Zuständigkeitsordnung für den Rat, seine Ausschüsse und die Stadtkämmerin/den Stadtkämmerer Beschluss: einstimmig beschlossen	2025/0016	Vorlage 0016 - Vorlage mit Anlagen 0016 - Anlage 1 - Neufassung Zuständigkeitsordnung 0016 - Anlage 2 - Synopse
Ö 23	Wahl der Mitglieder der Fachausschüsse der Stadt Leverkusen und ihrer persönlichen Vertretungen mit sofortiger Wirkung - m. Erg. v. 30.10.2025 Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen	2025/0017	Vorlage 0017 - Anlage 0017 - Vorlage mit Anlage
Ö	Wahl der Mitglieder der Fachausschüsse der Stadt Leverkusen und ihrer persönlichen Vertretungen mit sofortiger Wirkung Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen	2025/0017/1	Vorlage 0017 1 - Vorlage mit Anlage 0017 1 - Anlage
Ö 24	Ausschussvorsitzende und Stellvertretungen - m. Erg. v. 30.10.2025 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2025/0020	Vorlage 0020 - Vorlage
Ö	Ausschussvorsitzende und Stellvertretungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2025/0020/1	Vorlage 0020 1 - Vorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Nachtrag: 30.10.2025 Eröffnung der Sitzung
N	Nachtrag: 30.10.2025 Dezernat I
N 2	Nachtrag: 30.10.2025 Fachbereichsleitung Fachbereich Oberbürgermeister, Rat und Bezirke (FB 01)

Informationen

12 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: