Sitzung
H/001/2025
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Rathaus, Friedrich-Ebert-Platz 1, 51373 Leverkusen, 5. OG, Ratssaal
Datum
15.12.2025
Zeit
11:00-12:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Bestellung der Schriftführung und stellvertretenden Schriftführung für den Haupt- und Personalausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2025/0034
Ö 3
Stellvertretung des Vorsitzenden im Haupt- und Personalausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2025/0035
Ö 4
Verwendung einer regelkonformen deutschen Sprache in der Öffentlichkeitsarbeit sowie im Amts- und Dienstverkehr der Stadt Leverkusen
- Antrag der AfD-Fraktion vom 26.11.2025

Beschluss: erledigt

Abstimmung: dafür: 10, dagegen: 4, Enth.: 0

 2025/0083
Ö 5
Neufassung der Satzung der Stadt Leverkusen über das Verfahren bei Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

 2025/0072
Ö 6
Sachstand der städtischen Digitalisierungsprojekte

Beschluss: vertagt

 
Ö
Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 10/2025)
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Eröffnung der Sitzung
 
N 2
Vergabe des Auftrags der Postkonsolidierung für die Ausgangspost der Stadt Leverkusen
 
N 3
Externer Einstellungsstopp bei der Stadt Leverkusen – Freigabe von Stellen und Bedarfen zur externen Besetzung
 
N 4
Externer Einstellungsstopp bei der Stadt Leverkusen – Kenntnisnahme von externen Ausschreibungen als Ausnahmeregelung vom Grundsatz der internen Ausschreibung
 
N 5
Einrichtung von Planstellen mit dem Stellenplan 2026
- m. Erg. v. 12.12.2025
 
N
Einrichtung von Planstellen mit dem Stellenplan 2026
 
N
Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 10/2025)
 

Öffentlicher Teil:
Ö 7
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 8
Informationsverarbeitung Leverkusen GmbH (ivl) -
Kenntnisnahme Sachstandsbericht, Erteilung von Weisungen gemäß § 113 Abs. 1 GO NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2025/0088