Eröffnung der Sitzung

Niederschriften

Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW

Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 2/2026)

Anträge des Jugendstadtrates

Verbesserung der Sicherheit und Ordnung an den Bahnhöfen und Bahnstationen im Stadtgebiet
- Antrag des Jugendstadtrates vom 11.03.2026
- m. Stn. v. 14.04.2026

Eingeschränkte Freigabe des gesamten Stadtgebiets von Leverkusen als Abstellzone für Wupsi-Leihräder
- Antrag des Jugendstadtrates vom 12.03.2026

Absicherung und Beleuchtung der Herbert-Wehner-Straße für Fußgängerinnen/Fußgänger und Fahrradfahrerinnen/Fahrradfahrer
- Antrag des Jugendstadtrates vom 12.03.2026

Beleuchtung der Oulustraße in Leverkusen
- Antrag des Jugendstadtrates vom 10.03.2026

Schaffung von Freizeit- und Bewegungsräumen für Jugendliche in Leverkusen
- Antrag des Jugendstadtrates vom 12.03.2026

Steigerung der Hygienequalität und Aufenthaltsqualität öffentlicher Sanitäranlagen im Stadtgebiet Leverkusen
- Antrag des Jugendstadtrates vom 12.03.2026

Dezernat I

1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Leverkusen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen vom 03.11.2025

Kulturelle Veranstaltungen im Stadtgebiet - Kulturförderung 2. Halbjahr 2026

Nachtragsanträge/-vorlagen

Dezernat II

Maßnahmen zum Umgang mit Silvester(-feuerwerk) im Stadtgebiet
- Antrag der SPD-Fraktion vom 06.02.2026
- m. Stn. v. 16.03.2026

Trödelmärkte – ein Ende der unendlichen Geschichte?
- Antrag der SPD-Fraktion vom 13.03.2026

Nachtragsanträge/-vorlagen

Dezernat III

Freigabe von Busspuren für Taxen
- Antrag der Fraktion Volt/BÜRGERLISTE LEVERKUSEN vom 21.01.2026

Maßnahmen zur Entlastung und Verbesserung der Verkehrs- und Parksituation im Bereich des Bohofswegs zu prüfen und umzusetzen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 29.01.2026

Leverkusen beteiligt sich am Wettbewerb „Abpflastern“
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.04.2026

Kommunale Wärmeplanung für die Stadt Leverkusen

KI- und Radargestütztes integriertes Überflutungsmanagementsystem im Bergischen Land (KIRa-Berg)

Schulwegsicherungskonzept

Nachtragsanträge/-vorlagen

Dezernat IV

BNE-Konzept - Strukturelle Verankerung von Bildung für nachhaltige Entwicklung entlang der gesamten Bildungskette

Leverkusen wird eine "Stillfreundliche Kommune"
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.03.2026

Nachtragsanträge/-vorlagen

Dezernat V

Novellierung des Baugesetzbuches – Bauturbo

Eingabe nach § 24 GO NRW vom 27.03.2026
- m. Stn. v. 08.04.2026

Leitsätze und Verfahren zur Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung ("Bauturbo") in Leverkusen
- Vorlage

Keine Giftpflanzen und keine invasiven Pflanzen in den Pflanzlisten Leverkusener Bebauungspläne und an Kita‘s oder Schulen
- Antrag der Fraktion Opladen Plus vom 30.03.2026

Bebauungsplan Nr. 25/77/III "Schlebusch-Ortsmitte"
- Beschluss zur Einleitung des Aufhebungsverfahrens
Bebauungsplan Nr. 290/III "Schlebusch - nördlich der Dhünn, östlich der Felix-von-Roll-Straße, südlich der Herbert-Wehner-Straße, westlich der Gregor-Mendel-Straße (Ortsmitte)"
- Aufstellungsbeschluss

Schottergärten - Bauordnung NRW § 8 konsequent umsetzen
- Antrag der Fraktion Volt/BÜRGERLISTE vom 31.03.2026
- m. erg. Unterlagen v. 08.04.2026

Neuerstellung einer Stellplatzsatzung

Wiederherstellung der Bespielbarkeit städtischer Spielplätze durch alternative Finanzierungs- und Beteiligungsmodelle
- Antrag der CDU-Fraktion vom 29.01.2026

Notwendige Baumfällung an der Paracelsusstraße

Erneuerung des Überbaus der Brücke über den Driescher Bach in Leverkusen-Steinbüchel

Nachtragsanträge/-vorlagen

Für die Tagesordnung vorgesehen

Freigabe von Busspuren für Taxen
- Prüfung der Freigabe von Busspuren für Taxen und Mietwagen
- Änderungsantrag der Gruppe FDP vom 10.04.2026 zum Antrag Nr. 2026/0163

Leitsätze und Verfahren zur Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung ("Bauturbo") in Leverkusen
Verzicht auf die Nichtanwendung des Bauturbos für kleine Projekte
- Änderungsantrag der Gruppe FDP vom 10.04.2026 zur Vorlage Nr. 2026/0214

Baumbestattung auf dem Friedhof Mülheimer Straße