Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2

Der Antrag und die Vorlage werden gemeinsam beraten.

 

Herr Nahl (SPD) konkretisiert den SPD-Antrag dahingehend, dass Punkt 6 der Ersatzmaßnahmen (S. 2 der Vorlage) durch die energetische Sanierung des Bürgerhauses Alkenrath ersetzt und eine Fortsetzung der Maßnahme im Haushalt 2011 vorgesehen werden.

 

Nach kurzer Diskussion lässt Herr Bezirksvorsteher Gietzen über eine Vertagung des so geänderten und erweiterten Antrages 0557/2010 und des Punktes 6 der Ersatzmaßnahmen der Vorlage Nr. 0500/2010 in den Finanzausschuss abstimmen.

 

dafür:          11  (6 CDU, 3 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP)

dagegen:     2  (1 BÜRGERLISTE, 1 pro NRW)

 

Damit wird der geänderte Antrag der SPD [Die energetische Sanierung des Bürgerhauses Alkenrath ersetzt den bisherigen Punkt 6 der Ersatzmaßnahme (S. 2 der Vorlage 0500/2010). Eine Fortsetzung der Maßnahme wird im Haushalt 2011 vorgesehen.] zusammen mit dem Punkt 6 der Ersatzmaßnahmen der Verwaltungsvorlage bis zum Finanzausschuss vertagt.

 

Sodann lässt Herr Bezirksvorsteher Gietzen über die Vorlage ohne Punkt 6 der Ersatzmaßnahmen abstimmen.

                                                   

Beschlussempfehlung an den Rat:       

Wie Vorlage 0500/2010 (ohne Punkt 6 der Ersatzmaßnahmen)

 

dafür:          11  (6 CDU, 3 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP)

dagegen:     1  (BÜRGERLISTE)

Enth.:            1  (pro NRW)