Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 13, Enthaltungen: 1

Der TOP 15 wird vorgezogen hinter TOP 2 beraten.

 

Herr Dr. Hempel erläutert als Vertreter der antragstellenden Bürger die Hintergründe des Bürgerantrages (vgl. Anlage). Zu den von ihm aufgeworfenen Fragen wird in der Sitzung durch die Verwaltung Stellung genommen. Herr Dr. Hempel bittet ergänzend um schriftliche Antwort für die nicht anwesenden Bürger. Frau Weber (01) sagt eine kurze schriftliche Beantwortung sowie Zusendung der Beratungsergebnisse der beteiligten Gremien zu.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag 0563/2010

 

dafür:            1  (pro NRW)

dagegen:   12  (6 CDU, 3 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP)

Enth.:            1  (BÜRGERLISTE)

 

Damit wird dem Rat empfohlen, den Bürgerantrag abzulehnen.

Herr Nahl (SPD) bittet um getrennte Abstimmung der Beschlusspunkte jeweils für die Julius-Leber-Str. und Otto-Müller-Str.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Punkt 1 der Vorlage zur Julius-Leber-Str.

 

dafür:          10  (6 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 BÜRGERLISTE)

dagegen:     4  (3 SPD, 1 pro NRW)

 

 

Wie Punkt 1 der Vorlage zur Otto-Müller-Str.

 

dafür:          13  (6 CDU, 3 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP,             1 BÜRGERLISTE)

dagegen:     1  (pro NRW)

 

 

Wie Punkt 2 der Vorlage zur Julius-Leber-Str.

 

dafür:          10  (6 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 BÜRGERLISTE)

dagegen:     4  (3 SPD, 1 pro NRW)

 

 

Wie Punkt 2 der Vorlage zur Otto-Müller-Str.

 

dafür:          13  (6 CDU, 3 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 BÜRGERLISTE)

dagegen:     1  (pro NRW)