Beschluss:

Der Rat beschließt die in der Anlage 3 der Niederschrift dargestellten Veränderungen (Kürzungen / Verschiebungen der Ansätze des investiven Haushaltes 2010) und die sich daraus ergebenden Veränderungen in der mittelfristigen Finanzplanung.

Der Tagesordnungspunkt wurde nach Tageordnungspunkt 19 beraten.

Herr Oberbürgermeister Buchhorn führt in das Thema ein und gibt eine Erklärung zu Protokoll (Anlage 1 der Niederschrift).

Herr Stadtkämmerer Häusler erläutert anhand eines Lichtbildvortrages (Anlage 2 der Niederschrift) den Hintergrund der Vorlage.

Nach einer kurzen Aussprache lässt Herr Oberbürgermeister Buchhorn über die Vorlage einschließlich der Ergänzung vom 06.09.10 abstimmen.

dafür:                 43       (OB, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, BÜRGERLISTE, FDP, Freie Wähler OWG-UWG)

dagegen:          23       (SPD, pro NRW, OP, DIE LINKE)