Rh. Peter Ippolito (SPD) eröffnet die öffentliche Sitzung und stellt Beschlussfähigkeit fest. Er begrüßt den anwesenden Gutachter Herrn Peter Wegmann vom Büro ASS zu den TOP 14 und 35.

 

Aufgrund der Anwesenheit von Herrn Wegmann werden die beiden

 

TOP´s 14:

 

1. Änderung des Flächennutzungsplanes neue bahnstadt opladen
- Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
- Beschluss (Vorlage Nr. 702/2010) 

 

und TOP 35 :

 

Bebauungsplan Nr. 172 C/II "nbs:o - Quartier am Campus"
- Umbenennung des Bebauungsplanverfahrens
- Auslegungsbeschluss (Vorlage Nr. 777/2010)

 

nach dem TOP 2 beraten.

 

Der TOP 9:

 

Satzungsverfahren Unterölbach

 

wird in die Sondersitzung am 17.11.2010 vertagt.

 

Aufgrund des Sachzusammenhanges wird vorgeschlagen, den

 

TOP 30:

 

Kindertageseinrichtung Pregelstraße 23 in Leverkusen - Rheindorf
- Umbau und Erweiterung zur Unterbringung von einer Gruppe für Kinder unter drei Jahren im Bestand und zwei Gruppen für Kinder unter drei Jahren in einem Anbau
- Baubeschluss m. Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.10.2010 u. Stn. v. 02.11.2010 (Vorlage Nr. 0660/2010)

 

nach dem TOP 20:

 

Kindertageseinrichtung Elbestraße 21 in Leverkusen-Rheindorf
- Erweiterung um 3 Gruppen und Umbau im Bestand im Rahmen des Ausbaus der U3- Betreuung der Stadt Leverkusen bis 2013
- Baubeschluss m. Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.10.2010 u. Stn. v. 02.11.2010 (Vorlage Nr. 0610/2010)

 

zu behandeln.

 

Ebenfalls soll der TOP 33:

 

Bezirksbezogene Baumaßnahmen ab 30.000,- € im Stadtbezirk III in 2011(Vorlage 740/2010)

 

nach dem TOP 22

 

Bezirksbezogene Baumaßnahmen ab 30.000,- € im Stadtbezirk II in 2011 (Vorlage Nr. 735/2010) behandelt werden.

 

Es gibt einen Ergänzungsantrag zu TOP 7:

 

Überarbeitung der Vergaberichtlinien
- Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion vom 08.11.10 zum Antrag Nr. 0747/2010 (Antrag Nr. 787/2010)

 

Des Weiteren wird die Tagesordnung um den Tischantrag TOP 37:

 

Verkehrsinseln Lützenkirchener Straße/Quettinger Straße
- Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler OWG-UWG vom 08.11.10 (Antrag 785/2010) ergänzt.