In Bezug auf die Umbaumaßnahme „Düsseldorfer Straße“ erklärt Herr Molitor (01), dass die neue Beleuchtungsanlage, auch im Hinblick auf die Weihnachtsbeleuchtung in Opladen, zwischen den TBL und der AGO abgestimmt werden sollte.

 

Herr Lukas (CDU) beantragt, die Sanierung des Gehweges der Straße „Am Hühnerberg“ mit in die lfd. Maßnahmen für 2011 aufzunehmen.

 

Rf. von Styp-Rekowski (CDU) erinnert daran, dass die Verwaltung in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung II am 21.09.10 aufgefordert wurde, bezüglich der Parkstreifen auf der Olof-Palme-Straße eine gesonderte Vorlage der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II zur Beratung vorzulegen und zwar losgelöst bzw. unabhängig vom endgültigen Ausbau des bisher nur provisorischen Parkstreifens. Darin sollte insbesondere eine Einschränkung des Lkw-Parkens geregelt werden.

 

Auf Nachfrage von Rf. Geisel (SPD) gibt Herr Schmitz (66) bekannt, dass die Olof-Palme-Straße noch in 2010 saniert werden soll. Als Ergänzung zu der im September-Turnus im Rahmen eines Bürgerantrages und einer z. d. A.-Rat-Mitteilung beschlossenen Planung wird eine Änderung der Fahrspuren westlich der Kreuzung Rüttersweg/Olof-Palme-Str. von Seiten der Verwaltung vorgeschlagen. Hierzu verteilt Herr Schmitz (66) einen Plan, aus dem die zukünftige Straßenführung hervorgeht (Anlage 1 zur Niederschrift).

Rf. Geisel (SPD) schlägt vor, die Straßenführung dahingehend zu ändern, dass von Westen kommend die Fahrbahn nicht auf eine Spur verengt wird, sondern die Fahrbahn zweispurig mit einer Linksabbiegespur und einer Geradeausspur belassen wird.

 

Herr Bezirksvorsteher Schiefer lässt zunächst über den Vorschlag der Verwaltung abstimmen.

 

dafür:            7  (3 CDU, 2 OP, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP)

dagegen:     2  (SPD)

Enth.:            4  (1 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Müller, 1 Freie Wähler

                          OWG-UWG)

 

Somit erübrigt sich eine Abstimmung über den Vorschlag von Rf. Geisel (SPD).

 

Rh. Dr. Becker (OP) schlägt vor, alle den Bezirk II betreffenden Punkte einzeln abstimmen zu lassen. Hiermit ist die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II einverstanden.

 

Herr Bezirksvorsteher Schiefer lässt über die den Bezirk II betreffenden Punkte abstimmen.

 

Beschluss:

 

  1. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II nimmt den Sachstand zum Straßeninstandsetzungskonzept zur Kenntnis.

 

- einstimmig -

 

  1. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II befürwortet die im Anschluss an die laufenden Maßnahmen für 2011 geplanten Straßensanierung für ihren Bereich (Anlage 1 der Vorlage) unter Aufnahme des Gehweges Am Hühnerberg

 

- einstimmig -

 

  1. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II befürwortet die geplanten Geh- und Radwegsanierungen als Reservemaßnahmen im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten für ihren Bereich (Anlage 2 der Vorlage)

 

- einstimmig -

 

 

  1. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II beschließt im Rahmen der Straßeninstandsetzung folgende Straßenraumumgestaltungen (Lagepläne der Maßnahmen in der Anlage 4 der Vorlage):

 

5.1 Düsseldorfer Straße zwischen Berliner Platz und An St. Remigius

 

- einstimmig -

 

5.2 Steinstraße zwischen Altstadtstraße und Gartenstraße

 

- einstimmig -

 

5.3 Gartenstraße

 

- einstimmig -

 

5.4 Damaschkestraße

 

- einstimmig -

 

5.5 Jakobistraße

 

- einstimmig –

 

5.6 Am Frankenberg

 

dafür:          13  (3 CDU, 3 SPD, 2 OP, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Müller, 1 pro NRW, 1 Freie Wähler OWG-UWG)

dagegen:     1  (FDP)

 

5.7 Leichlinger Straße/Sanddornstraße

 

- einstimmig -