Beschluss:

 

4.        Die prognostizierten Gesamtbaukosten für die Maßnahmen betragen gemäß Kostenberechnung nach heutigem Stand 1.415.000,00 € einschließlich Mehrwertsteuer.

Zur Finanzierung stehen im investiven Haushalt auf der Finanzstelle 65010170011065 auf der Finanzposition 783100 Mittel in Höhe von 750.000 € zur Verfügung. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass die restlichen benötigten Mittel von 665.000 € in der Haushaltsplanung 2011 und Folgejahre durch den Rat bereitgestellt werden. Davon entfallen 590.000 € auf die Finanzposition 783100 und 75.000 € Einrichtungskosten auf die Finanzposition 782700.

Hinsichtlich der Finanzierung steht der Beginn der Maßnahme unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Kommunalaufsicht.


Herr Bürgermeister Busch lässt nur über Punkt 4 der Vorlage abstimmen.


dafür:                 53       (OB, 21 CDU, 13 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 4 FDP, 2 Freie Wähler, 3 OP, 2 DIE LINKE)

Enthaltungen:     3       (pro NRW)