Beschluss: einstimmig beschlossen

Rh. Stefan Hebbel (CDU) gibt für das Bündnis „Jamaika plus“ zu Protokoll, dass im Kinder- und Jugendbereich 2011 bis 2014 keine Kürzungen mehr erfolgen dürfen.

Rf. Lepsius (SPD) betont, dass der Kinder- und Jugendförderplan eine Absicherung nach unten darstellt, durch Teuerungen aber bei gleichem Etat schon eine gewisse Kürzung eintritt.

Rh. Baake (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) weist noch einmal darauf hin, dass es sich bei den Haushaltspositionen im Kinder- und Jugendbereich zu einem großen Teil um Pflichtaufgaben mit Ermessen handelt, nicht etwa um freiwillige Aufgaben.

Herr Gurk teilt für die Verwaltung mit, dass es auch das Ziel der Verwaltung ist, den Bedarf der Jugendhilfe qualitativ weiter zu entwickeln.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

- wie Vorlage -


- einstimmig -