Herr Oberbürgermeister Buchhorn lässt über den Beschlussentwurf der Vorlage in 2 Teilen abstimmen.

 

Zunächst erfolgt die Abstimmung über die Ziffern 1 - 3.

 

Beschluss:

 

1. Der Jahresabschluss 2010 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung KSL wird

    festgestellt.

 

2. Der Deckung des Jahresfehlbetrages in Höhe von 11.045.564,16 € aus der

    Kapitalrücklage wird zugestimmt.

 

3. Der Betriebsleitung der KSL wird Entlastung erteilt.

 

dafür:          49  (OB, 19 CDU, 14 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 5 FDP, 3 Freie Wähler)

dagegen:   10  (6 BÜRGERLISTE, 3 OP, 1 Die PARTEI)

Enth.:            3  (2 pro NRW, 1 DIE LINKE)

 

 

Anschließend lässt Herr Oberbürgermeister Buchhorn über Ziffer 4 des Beschlussentwurfs abstimmen

 

Beschluss:

 

4. Dem Betriebsausschuss KulturStadtLev wird Entlastung erteilt.

 

dafür:          35  (OB, 11 CDU, 12 SPD, 5 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 FDP, 3 Freie Wähler)

dagegen:     7  (5 BÜRGERLISTE, 1 OP, 1 Die PARTEI)

Enth.:            5  (2 pro NRW, 2 OP, 1 DIE LINKE)

 

Rf. Arnold, Rf. Dr. Ballin-Meyer-Ahrens, Rf. Echterhoff, Rh. Hupperth, Rh. Keil, Rh. Kentrup, Rh. Dr. Klose, Rh. Küchler, Rh. Marewski, Rh. Miesen, Rh. Müller, Rh. Omankowsky, Rf. Pötz, Rf. Schumann, Rf. Trampenau und Rf. von Styp-Rekowski haben gemäß § 5 Abs. 2 EigVO NRW i. V. m. § 31 GO NRW an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen.